Erhitzte Gemüter im Bürgerausschuss

Von: ehg
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Parken vor St. Sebastian: Hans-Peter Drabent (re.) überreicht Bürgermeister Arno Nelles eine Unterschriftenliste. Foto: Wolfgang Sevenich

Würselen. Hoch her ging es im Bürgerausschuss, als dort unter „Parken vor St. Sebastian“ die Bürgeranträge der Kirchengemeinde St. Sebastian und der Interessengemeinschaft Kaiserstraße/Markt zur Diskussion gestellt wurden.

Dabei wurden das eine oder andere Mal die demokratischen Spielregeln derart verletzt, dass der Ausschussvorsitzende Karl-Jürgen Schmitz (CDU) die Ausschusssitzung unterbrach, damit sich die emotional aufgeladenen Gemüter wieder beruhigen konnten.

1625 Unterschriften

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung hatte der stellvertretende Vorsitzende der Seniorenunion, Hans-Peter Drabent, ein Paket Listen mit – sage und schreibe – 1625 Unterschriften von Bürgern überreicht. Allesamt sprachen sich für die Erhaltung von mindestens 25 Parkplätzen vor St. Sebastian, umgeben von einem Grüngürtel, aus. Dabei gehe es – so der IG-Sprecher Günter Dümont – um eine Güterabwägung. Wörtlich: „Wenn ich Bedarf habe, muss ich ihn decken!“

Dass Parken in der Innenstadt ein großes Problem sei, das belegte Dümont mit Zahlen. Alle Straßen seien ständig rechts und links beparkt. Er erinnerte daran, dass es vor dem Ausbau des Marktplatzes dort 27 Stellplätze gegeben habe. Sollte die Entscheidung, auf dem Areal zwischen Kirche und Pfarrhaus eine Grünanlage anzulegen, im Stadtentwicklungsausschuss nur getroffen worden sein, um an Fördermittel zu kommen, dann sei dem tatsächlichen Bedürfnis nicht Rechnung getragen worden.

Dass seine Fraktion nach wie vor zu dem gefassten Beschluss stehe, daran ließ SPD-Sprecher Andreas Dumke keine Zweifel aufkommen. Das Eingangsbild sollte nicht durch parkende Fahrzeuge verschandelt werden. Er plädierte dafür, die Anlage einer Grünanlage so lange hinaus zu schieben, bis das in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten vorliege und Klarheit über die Förderung der Maßnahme vorliege.

Nicht vorzeitig Nägel mit Köpfen zu machen, darin bestärkte CDU-Sprecher Alexander Eck seinen „Gegenüber“. Für ihn gebe es zur Schaffung von 25 Parkplätzen keine Alternative. Der UWG-Fraktionsvorsitzende Theo Scherberich meldete Bedenken an, dass die Grünanlage sauber gehalten werde.

Es wäre fatal, wenn alle Stellplätze wegfallen würden. Er schlug, wie im Stadtentwicklungsausschuss, zwölf bis maximal 20 vor. Nach der kurzen Auszeit stieß Heinz Viehoff (SPD) einen Kompromiss an, die Realisierung des Vorhabens zwei bis drei Jahre zu „vertagen“.

Wiedererrichtung der Brücke

Ausschussvorsitzender Schmitz formulierte daraufhin den Beschlussvorschlag, „im Rahmen eines Gesamtkonzeptes eine bessere objektive Grundlage zu erstellen“. Ohne den gefassten Beschluss außer Kraft zu setzen, erklärte der Ausschuss sein Einverständnis für die weitere Verfahrensweise.

Nachdem 330 Bürger durch ihre Unterschriften die Notwendigkeit der Wiedererrichtung einer Fuß-/Radwegebrücke über die Kreisstraße 30 untermauert hatten, sprach sich der Bürgerausschuss einstimmig dafür aus. Wie das Fachamt der Stadt, anerkannte auch er die Notwendigkeit dieser Maßnahme. Die abgängige Holzbrücke, die schmerzlich vermisst wird, war Ende November 2015 zur Gefahrenabwehr abgebaut und entsorgt worden.

Die Verwaltung wird nunmehr 200.000 Euro zur Finanzierung an Land ziehen müssen. Das Problem dabei ist, dass sie ausschließlich aus Eigenmitteln sichergestellt werden muss. UWG-Vorsitzender Scherberich brachte ein Sponsoring in Vorschlag.

Technischer Beigeordneter Till von Hoegen war guter Dinge, dass in 2017 Mittel im Haushalt bereit gestellt werden können. Der gute Wille war im Ausschuss unverkennbar. Dennoch werden sich die Bürger in St. Jobs noch einige Zeit gedulden müssen, bis die neue Brücke über die K 30 wieder steht.

Ausschussvorsitzender Schmitz konnte zur Sitzung eine stattliche Anzahl von interessierten Bürgern auf der Empore begrüßen.

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