Energiespar-Bonussystem zwischen Schulen und Stadt steht auf der Kippe

Von: Georg Pinzek
Letzte Aktualisierung:

Würselen. Es ist ein Paradebeispiel dafür, dass das Ansetzen des Rotstifts nicht zwangsläufig finanzielle Einsparungen zur Folge haben muss.

Im Gegenteil: Es könnte die Stadtkasse sogar teurer zustehen kommen, wenn sie das effiziente Bonussystem in Sachen Energiesparen an Schulen aufgeben müsste. Denn dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung, auf die die Stadt im Nothaushalt eigentlich verzichten müsste.

Die Zwickmühle: Macht sie das, fehlt der Anreiz für Schüler, Lehrer und Hausmeister zur Energie- und damit Kostenersparnis. 60 Prozent der eingesparten Mittel wurden bislang den Schulen gutgeschrieben, die wiederum die Hälfte der Bonuszahlung in weitere Energiesparmaßnahmen investieren mussten. Das hat sich gelohnt. Seit Einführung des Bonussystems 2004 bis 2008 wurden laut Verwaltung Einsparungen und Kostensenkungen in den Bereichen Energie, Wasser und Restabfall in Höhe von insgesamt rund 25.000 bis 39.000 Euro pro Jahr erzielt.

Es konnten in den jeweiligen Folgejahren Bonusbeträge in Höhe von rund 15.000 bis 23.400 Euro an die Einrichtungen ausgeschüttet werden (60-Prozent-Anteil). Durch die Re-Investitionen wurde kontinuierlich für weitere Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten der Schulen und des Rathauses gesorgt. Der andere Anteil der Einsparungen (40 Prozent) von rund 10.000 bis 15.600 Euro im Jahr diente zur direkten Entlastung des städtischen Haushalts.

Jetzt versucht die Verwaltung beim Bonussystem zu retten, was zu retten ist. Sie geht davon aus, dass ein Verteilerschlüssel von 60:40 seitens der Kommunalaufsicht vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsverfügungen, die auch eine Kündigung bestehender Vereinbarungen vorschreiben, nicht genehmigt würde.

Daher lautete der Vorschlag, den Verteilerschlüssel zugunsten der Stadt auf 40:60 zu ändern und dafür die Zustimmung der Kommunalaufsicht zu beantragen. Mit der einleuchtenden Erkenntnis, dass der Anreiz zum Sparen ja auch dem Haushalt der Stadt zugute kommt, will sich die Verwaltung dafür stark machen.

Bereits am 3. November sollte sich der Rat mit dem Thema befassen, doch der Tagesordnungspunkt wurde kurzerhand von Schwarz-Gelb-Grün von der Tagesordnung abgesetzt. Das hat SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mix doch sehr verwundert. Er bedauerte: „Offensichtlich hatten die „Jamaikaner” die Dringlichkeit gar nicht überblickt, weil sie zu sehr mit sich selbst beschäftigt waren.”

Am 26. November macht Technischer Beigeordneter Till von Hoegen einen erneuten Anlauf. Dem Stadtrat will er dann nochmals deutlich machen: Für fristgerechte Kündigungen der bestehenden Verträge ist eine schnelle Entscheidung vonnöten. Laut Vereinbarung ist eine Kündigung von sechs Wochen zum Jahresende einzuhalten. Zur Auszahlung der Bonusbeträge für die Kalenderjahre 2008/2009 in den Jahren 2009/2010 an die teilnehmenden Einrichtungen ist die Stadt bereits vertraglich verpflichtet.

Eine komplette Streichung des des Bonussystems kommt für von Hoegen nicht in Frage. Denn er befürchtet, „dass die Nutzer der öffentlichen Gebäude mangels Anreiz wieder alte Verhaltensweisen zeigen, das heißt den Müll nicht mehr so gut trennen, unnötige Beleuchtung nicht mehr abschalten oder mit dauerhaft gekippten Fenstern lüften.” Und das wäre dann in der Tat ein Schuss in den Ofen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert