Dr.-Helmut-Eckert-Straße: Kritik am Vorgehen der SPD-Fraktion

Von: -ks-
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Alsdorf. Vermeintliche Kleinigkeiten können zu einer großen Debatte führen, wenn die Richtigen aneinander geraten. Wenn es dann auch noch um Grundsätzliches geht, wie etwa den Umgang von Mehrheiten mit Minderheiten, ist die Mischung geschaffen, die zu Streit führt.

So geschehen im Stadtentwicklungsausschuss, der sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Benennung einer kleinen Straße befasste, die der Erschließung eines Neubaugebiets am Rande von Busch (Bebauungsplan 295, Alte Aachener Straße), das von der Alsdorfer Bauland GmbH realisiert wird.

Mit Blick auf die Verdienste des verstorbenen Ehrenbürgers und ehemaligen Stadtdirektors Dr. Helmut Eckert (1951 bis 1975 im Amt), der unter anderem die Idee zur Einrichtung des Alsdorfer Tierparks hatte, wollte die SPD besagte Straße entsprechend benennen.

Der Mann habe sich ja um Alsdorf verdient gemacht. Diesen Aspekt wollte im Ausschuss auch niemand bestreiten, allerdings regte sich dennoch Widerstand. CDU-Fraktionsvorsitzender Franz Brandt wollte den Tagesordnungspunkt absetzen lassen, weil er unter Berufung auf eine entsprechende Zusicherung von Bürgermeister Alfred Sonders zu erst einmal eine prinzipielle Klärung der Verfahrensweise bei Straßenbenennungen einforderte. Zudem sollte die Straße im Busch besser mit Bezug auf den Ortsteil benannt werden, zum Beispiel nach den Namen von zwei ehemaligen Schulleitern dort, weil ja die alte Schule dem Neubaugebiet weichen musste.

Diesen Ansinnen wurde von dem Grünen Hartmut Malecha unterstützt, ebenso seitens der Freien Wähler Alsdorf. Das sah der Fachausschuss aber mehrheitlich anders. Der Tagesordnungspunkt wurde nicht abgesetzt.

Vielmehr übernahm vorübergehend Bernd Mortimer (ABU) die Leitung der Sitzung von Heinrich Plum, weil der auf Seiten seiner SPD das Wort führen wollte. Malecha brachte für die Grünen einen eigenen Namensvorschlag ein: „An der Volksschule“. CDU-Sprecher Brandt warf Plum die Art und Weise vor, wie die SPD das Stadtgebiet mit Straßennamen nach ihren Vorstellungen überziehe. Dafür würde die SPD „parlamentarische Gepflogenheiten verlassen und im Rahmen des Machtpokers anderen Fraktionen sprich Minderheiten zeigen, „wo der Haken hängt“. Dagegen wollte doch Bürgermeister Sonders in die Benennung von Straßen endlich System bringen.

Plum wies die Anmerkungen Brandts zurück: „Ich weiß nicht, warum Sie wieder eine Grundsatzdiskussion fordern.“ Umgekehrt habe die SPD bei Anträgen zu Straßenbenennungen seitens der CDU den Mund gehalten.

Josef Nevelz (Freie Wähler Alsdorf) warf ein, er halte die Diskussion im Ausschuss mit Blick auf den verdienstvollen ehemaligen Stadtdirektor für unwürdig. Heinz Liska (FDP) schloss sich dem an und beantragte Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung. Die SPD setzte sich mit ihrem Vorhaben durch.

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