Die Linke fühlt sich als Opfer der neuen Konstellation

Von: mabie
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Herzogenrath. „Ich fühle mich wirklich als Opfer“, sagte Toni Ameis nach der Nachricht, es werde in Herzogenrath eine Große Koalition aus SPD und CDU geben.

Ameis war mit der Linken der Juniorpartner in der sogenannten „Gestaltungsmehrheit“, die in den letzten Jahren aus SPD, Grünen und den Linken bestand. „Wir waren immer bereit, alles mitzutragen, alles so zu gestalten, wie wir drei Parteien es vorhatten“, so Ameis weiter. Den Kopf in den Sand stecken will er nicht, „vielmehr werde ich der SPD beweisen, dass dies die falsche Entscheidung war.“

Den Wählerwillen sieht Ameis mit der „GroKo“ nicht erfüllt und auch die Frage, ob diese Vernunftehe der beiden größten Fraktionen lange hält, verneinte der Linke.

Hörbar sauer reagierte auch Dr. Bernd Fasel als Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Wir hatten noch nie ein so stark linkes Spektrum in einem Wahlergebnis“, sagte er. Umso schräger sieht es für ihn bei diesen Vorzeichen aus, wenn die SPD nun mit der CDU koaliere.

Einigung überraschend

„Für den Bürgermeister ist das natürlich gut“, so Fasel weiter, der die Gründe in einem Scheitern einer erneuten Zusammenarbeit mit der SPD auch an zwei anderen Punkten festmacht. So habe es bei der Wahl des Technischen Beigeordneten ein unerwartetes Ergebnis gegeben. „Wir wissen bis heute nicht, an wem es lag“, so Fasel offen, seine Fraktion habe sich zumindest an Absprachen gehalten. Auch in Sachen Radschnellweg habe es Dissenz mit der SPD gegeben, dennoch machte Fasel im Vorfeld der Koalitionsgespräche und auch nach den Gesprächen mit der SPD „keine wesentlichen Differenzen“ aus. Daher kam es für ihn sicherlich sehr überraschend, dass SPD und CDU nun koalieren.

Schwierige Zeiten, zumindest, wenn sich die „GroKo“ als „erdrückende Mehrheit“ beweist, sieht FDP-Vertreter Björn Bock auf die Ratsarbeit zukommen. Er freut sich allerdings darüber, dass Themen wie Stadtentwicklung, der Kampf gegen das – so Bock wörtlich – „Chaos im Rathaus“ und die Konsolidierung der Finanzen, nun als wichtigste Themen angesehen werden. „Das sind Punkte, für die sich auch die FDP eingesetzt hat, insbesondere für die Stadtentwicklung“, meint Bock. Die Haltbarkeit der Großen Koalition sieht er auf wackeligen Füßen stehen, zumindest wenn 2016 das Amt des Ersten Beigeordneten neu zu vergeben ist.

„Selbstbewusste Opposition“

„Das hat die SPD sehr gut durchkalkuliert“, sagt Bock. Gemeint ist natürlich, dass die SPD versuchen könnte, einen Kandidaten zu platzieren, durchzubringen und vielleicht dann auch bei den turnusmäßigen Neuwahlen 2020 gegen Amtsinhaber Christoph von den Driesch antreten zu lassen. Danach könnte die „GroKo“ für die SPD an Reiz verlieren und die Karten könnten neu gemischt werden.

Neu im Rat sind die Piraten, die durch diesen Status „keine Wunden lecken“ oder sich neu ausrichten müssen. „Wir fühlen uns auf der Oppositionsbank ganz wohl“, sagt Fraktionsvorsitzender Kai Baumann. „Natürlich ist die GroKo nicht unsere Wunschkonstellation“, unterstreicht er, aber wechselnde Mehrheiten bei verschiedenen Themen erwartet er nicht. Vielmehr sieht er die Gefahr, dass über wichtige Themen nun nicht mehr ausführlich diskutiert werde, sondern der einfache Weg über die Mehrheit gegangen wird. „Darum ist eine selbstbewusste Opposition sehr wichtig und dieser Aufgabe stellen wir uns“, schließt Baumann.

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