Die Krise ist angekommen: Herzogenrath fehlen 10,6 Millionen Euro

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. 10,6 Millionen Euro beträgt ist das Loch im städtischen Etat für 2010, den Bürgermeister Christoph von den Driesch sowie Erster Beigeordneter und Kämmerer Detlef Zähringer in den Stadtrat einbrachten.

Städtischen Ausgaben von 109 Millionen Euro stehen Einnahmen von gerade einmal 98,4 Millionen Euro gegenüber. „Zwei extrem schwierige Jahre”, sagt Kämmerer Zähringer voraus, in 2011 werde das Defizit voraussichtlich noch 9,6 Millionen Euro betragen, „nach derzeitigem Stand”.

Mit der allgemeinen Finanzkrise skizzierte der Bürgermeister einen Hauptgrund für die finanzielle Schieflage. Rund sieben Millionen des Defizits gehen alleine auf Mindereinnahmen aus dem Steuerverbund, sprich der Schlüsselzuweisungen und Anteile an der Einkommenssteuer, zurück.

Bis einschließlich 2013 wird der rodastädtische Haushalt defizitär bleiben, so die Rechnung des Kämmerers. Ein Großteil, 27 Millionen Euro, der Allgemeinen Rücklage wird zur Deckung eingesetzt werden müssen. Noch löse dies aber nicht den Zwang zur Vorlage eines durch die Kommunalaufsicht zu genehmigenden Haushaltssicherungskonzepts aus, mahnt der Finanzverwalter allerdings die konsequente Fortführung des 2009 begonnenen strikten Sparkurses an. So wagt er es auch, das Limit für die zulässigen Kassenkredite - den kommunalen Dispokredit - von derzeit 24,5 Millionen auf 21 Millionen Euro zu senken - analog zur vor Jahresfrist bereits im Stadtrat beschlossenen Schuldenbremse.

Parteiübergreifend agiert in Herzogenrath seither auch der Runde Tisch Finanzen in Sachen Haushaltsdisziplin. Als Erfolg dieser beharrlichen Konsolidierungsarbeit kann der Kämmerer die Senkung der Verbindlichkeiten der Stadt Herzogenrath um immerhin 6 Prozent seit 2008 anführen, wohingegen der Schuldenberg der kreisangehörigen Kommunen in NRW insgesamt in diesem Zeitraum um 1,8 Prozent gestiegen sei. Und in 2010 sollen weitere 450.000 Euro weniger an Schuldendienst anfallen als in 2009.

Bürgermeister von den Driesch wies Perspektiven auf, die „trotz der prekären Lage” die Stadt noch zukunftsfähig machen könnten: So werden fast fünf Millionen Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II für Bildung und Infrastruktur eingesetzt - 2010 sind unter anderem vier Millionen Euro zur Erhaltung der Schulgebäude und Turnhallen vorgesehen: „Mit diesen zielgerichteten Investitionen wird unsere Stadt ihre Position als zentraler Schulstandort in der Städteregion weiter ausbauen können.” Und dies sei mit eine Grundlage dafür, dass Herzogenrath „weiter wächst”.
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