CDU-Ratsmitglieder sollen Fraktion bilden

Von: -ks-
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Alsdorf. Immerhin: Zum großen Knall in der CDU Alsdorf ist es dann doch nicht gekommen.

In einer Sitzung des erweiterten Stadtverbandsvorstandes der CDU unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Peter Steingass, an der auch Axel Wirtz (MdL) als CDU-Kreisvorsitzender, Reimund Billmann (MdL) und der stellvertretende Landrat Hans Körfer teilgenommen haben, waren am Mittwochabend die „fünf Unzufriedenen” der neuen Fraktion unter Leitung von Bernd Mortimer Thema, aber auch die „Nachbereitung” vor allem von Kommunal und Bundestagswahl Themen.

Bernd Mortimer war im ersten Wahlgang nicht zum Vorsitzenden der neuen Ratsfraktion gewählt worden und im zweiten Wahlgang dann dem Gegenkandidaten Franz Brandt denkbar knapp mit 5:6 unterlegen.

Darauf hatte Mortimer mit den vier Ratsherren Frank Breuer, Guido Gebauer, Hubert Hennes und Norbert Koerlings die Sitzung der Fraktion verlassen. Die fünf Unzufriedenen wollten weiterhin CDU-Mitglieder bleiben und weiterhin CDU-Politik im Stadtrat betreiben, aber nicht mehr an den Fraktionssitzungen der CDU teilnehmen. (wir berichteten).

Kreisparteivorsitzender Wirtz nahm auf Anfrage Stellung. Demnach waren rund 50 Mitglieder des CDU-Stadtverbandsvorstandes, der Ortsverbände, der Vereinigungen und alle Ratsmitglieder der Einladung zur Vorstandssitzung gefolgt und haben intensiv über die aktuelle Situation und die politisch anstehenden Fragen beraten.

Wirtz: „Es besteht Einigkeit darüber, dass über den Fraktionsvorsitzenden Franz Brandt mit den anderen im Rat vertretenen Fraktionen bei den jetzt erforderlichen Entscheidungen zu den generellen für die Stadt wichtigen formalen Punkten (Ausschussgrößen, Konstituierungen usw.) konstruktive Gespräche geführt werden.”

Die Frage der Zusammenarbeit für die Wahlperiode 2009 bis 2014 mit anderen Fraktionen sei vollkommen offen, wobei seitens des Stadtverbandsvorstandes deutlich gefordert wird, dass die Handschrift der CDU in wichtigen Fragen (Schulpolitik, Planung, Finanzen, Stadtentwicklung ) künftig klarer erkennbar sein müsse.

„Der erweiterte Stadtverbandsvorstand hat einstimmig seine klare Erwartung formuliert und beschlossen, dass alle von der Partei vorgeschlagenen und von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten CDU-Ratsmitglieder eine Ratsfraktion bilden.”

Wirtz sagte ergänzend, dass dies ein klares Votum aller Beteiligten dafür sei, dass die fünf Unzufriedenen jetzt auch wieder in die Fraktion zurückfinden.

Unter seiner Leitung werde das nächste Gespräch zwischen den verantwortlichen Funktionsträgern am heutigen Freitag stattfinden. „Allen Beteiligten ist klar, dass jetzt kurzfristig in Partei und Fraktion generelle Richtungsentscheidungen für die kommenden Jahre getroffen werden müssen, um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler für die CDU zurückzugewinnen”, ist der Kreisparteivorsitzende um das Glätten der Wogen bemüht.

Er betont, „dass es aus Sicht des Kreisverbandes in Alsdorf bei der CDU eine beachtliche fachliche und personelle Substanz gibt. Es gilt jetzt, diese in die Tagespolitik umzusetzen”.

Auf Anfrage wollte sich Bernd Mortimer nicht im Detail äußern und verwies auf das weitere Gespräch am Freitag.
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