CDU-Bürgermeisterkandidat: „Müssen raus aus dem Schuldensumpf”

Von: Stefan Klassen
Letzte Aktualisierung:
cduwahl_6sp_bu
„Ein unhaltbarer Zustand” auch für die CDU: Das so manchen Verkehrsteilnehmer verwirrende Provisorium nahe der Kirche St. Sebastian. Foto: Stefan Klassen

Würselen. Eines ist Karl-Jürgen Schmitz, CDU-Fraktionsvorsitzender und Kandidat seiner Partei, klar: Sollten ihn die Bürger bei der Kommunalwahl zum Chef von Stadtverwaltung und Stadtrat machen, wartet kein leichtes Amt auf ihn.

„Es gibt jede Menge Probleme.” Was in erster Linie mit der desaströsen Haushaltslage der Stadt Würselen zu tun hat.

„Raus aus dem Schuldensumpf” lautet daher das Hauptziel der Christdemokraten, wie Schmitz bei der Vorstellung des Wahlprogramms betonte.

In erste Linie gelte es, das horrende strukturelle Defizit des Verwaltungshaushaltes zurückzufahren. „Als Bürgermeister würde ich den Mut zu unpopulären Entscheidungen haben”, kündigt er schmerzhafte Einschnitte an.

Zur Entschuldung des städtischen Haushaltes müsse ein Tilgungsplan erstellt werden. „Spätestens 2015 bis 2020 darf es keine Neuverschuldung mehr geben.”

Deshalb will Schmitz, 54 Jahre alt und von Beruf Rechtsanwalt, „an den Strukturen von Rat und Verwaltung ansetzen”. Im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister soll ein „Haushalts-Kompetenzteam” zusammengestellt werden, dessen Mitglieder „parteiunabhängig als Berater des Stadtrates und des Bürgermeisters tätig sind”.

Es gelte, die Personalkosten der Verwaltung zu reduzieren - „mit am Ende weniger, aber dafür besser ausgebildeten Mitarbeitern”, wie Schmitz formuliert. Dazu seien langfristig ausgelegte Maßnahmen notwendig.

Kosten will der CDU-Kandidat auch durch eine Änderung der Strukturen von Rat und seinen Ausschüssen sowie innerhalb der Stadtverwaltung sparen. Derzeit, so Schmitz, gebe es alleine rund 170 Sachkundige Bürger, „das ist nicht mehr tragbar”. Zudem sollten die Ausschüsse mehr Kompetenzen bekommen und fachlich besser mit den Dezernaten verzahnt werden. Davon verspricht sich Schmitz letztlich einen geringeren Verwaltungsaufwand. Dadurch freiwerdende Ressourcen könnten dann genutzt werden, um eine Stabsstelle für Wirtschaftsförderung einzurichten. Diese müsse Kontakt zur lokalen Wirtschaft, zur IHK und Ministerien halten. „Ziel muss sein, Arbeitsplätze zu schaffen”, so Schmitz.

Filetstück Singer-Gelände

Neben Haushaltskonsolidierung und Änderung der Strukturen fasst der Bürgermeisterkandidat, der nach aktuellem Stand gegen Arno Nelles (SPD) und Hans Carduck (FDP) antreten wird, vor allem die Stadtentwicklung ins Auge. Es gebe zahlreiche Brennpunkte im Stadtgebiet, allen voran die Industriebrache Singer-Gelände. „Das ist ein Filetstück und der Schlüsselbereich für die weitere Entwicklung der Innenstadt”, betont Karl-Jürgen Schmitz. In den nächsten zwei Monaten stünden Verhandlungen zwischen einem Investor und dem Grundstückseigentümer an. Künftig müsse das Areal städtebaulich an den Lindenplatz angebunden werden, wo zwecks Entwicklung die stadteigene SEW bereits einige Immobilien erworben habe. Auch müsse eine neue städtebauliche Achse vom Lindenplatz Richtung Markt im Bereich hinter dem Rathaus in Betracht gezogen werden, blickt Schmitz in die Zukunft.

Apropos Markt: Die CDU betrachtet nach Worten von Balthasar Tirtey, Ratsherr und Stadtentwicklungsexperte seiner Fraktion, die „Sebastianusinsel” als „Gesamtkonzept”. Städtebaulich im Hinblick auf den nächsten Bauabschnitt für den Bereich Markt/Sebastianusstraße sowie verkehrspolitisch. Dabei setzen die Christdemokraten weiterhin auf einen Einbahnring, die sogenannte „Sebastianusschleife”. Tirtey: „Das ist eindeutig die beste Verkehrsführung.” Das derzeitige Provisorium am Fuß des „Doms” sei überdies „ein unhaltbarer Zustand”.

30 bis 40 Millionen Euro

Abhilfe soll nach dem Willen der CDU nun zusammen mit dem neuen Technischen Beigeordneten Till von Hoegen geschaffen werden. Ein Gesamtkonzept für das gesamte Areal solle nach der Kommunalwahl innerhalb eines Jahres erstellt werden. Falls dieses - Karl-Jürgen Schmitz spricht von einem Investitionsvolumen von 30 bis 40 Millionen Euro für die Sebastianusinsel - im Stadtrat keine Mehrheit finden sollte, müsse ein städtebaulicher Wettbewerb her.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert