Herzogenrath - Auch Roda will Kita-Beiträge zurückerstatten

Auch Roda will Kita-Beiträge zurückerstatten

Von: bea
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Herzogenrath. Grundsätzlich, so hat es die Kommunalaufsicht auf Anfrage der Verwaltung mitgeteilt, könne eine Kommune im Streikfall die Rückerstattung von Kindergartenbeiträgen beschließen, auch wenn darauf kein Rechtsanspruch bestehe.

Eingesparte Personalkosten können an die Eltern weitergegeben werden. Das gelte auch für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept. Und so sieht es auch der Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Stadtrat vor, der am heutigen Dienstag, 25. August, ab 18 Uhr tagt. Rund einen Monat waren die städtischen Kitas geschlossen, nur eine Notgruppe wurde in Straß vorgehalten.

Für den Monat Mai, so die Verwaltung, sollten die betroffenen Eltern deswegen von der Zahlung des Elternbeitrags befreit werden. Die Deckung könne aus den aufgrund des Streiks eingesparten Personalkosten erfolgen. Die Verwaltung legt dazu folgende Rechnung vor: Für den Monat Mai waren insgesamt 8483 Euro Elternbeiträge veranschlagt.

Die eingesparten Personalkosten seien bisher noch nicht detailliert ermittelt worden, „dürften sich aber mindestens im Rahmen zwischen 50.000 und 100.000 Euro bewegen“, schätzt die Verwaltung. Die Kommunalaufsicht hat aber auch darauf hingewiesen, dass eine Rückerstattung erst nach Eintritt der Rechtskraft der Haushaltssatzung erfolgen kann, also wenn alle erforderlichen Jahresabschlüsse vorliegen, frühestens 2016. Die Eltern müssen sich somit noch gedulden.

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