Alsdorf: Wie viel Sauberkeit ist noch bezahlbar?

Von: Karl Stüber
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Und schon sprießt wieder das „Grün“ auf dem Mittelstreifen des Kurt-Koblitz-Rings (B57) in Alsdorf: Der Stadt Alsdorf reicht die spärliche Pflege durch den Baulastträger Straßen.NRW nicht. Aber die zusätzlichen Einsätze der Mitarbeiter des Eigenbetriebs Technische Dienste schießen ins Geld. Foto: Karl Stüber

Alsdorf. Wie viel Sauberkeit kann sich Alsdorf in Zeiten knapper Kassen leisten? Um das Stadtbild ansehnlicher zu „gestalten“ und vom Image der „Schmuddelstadt“ noch aus Bergbauzeiten wegzukommen, wird in der Stadt in den letzten Jahren verstärkt Dreck weggeräumt, den andere hinterlassen haben – so etwa bei der schon zur Tradition gewordenen Aktionswoche „Sauber, Alsdorf“, bei der viele Freiwillige zum Großreinemachen ausrücken.

Diese Aktion steht nicht auf dem Prüfstand, aber zwei andere Aktivitäten des Eigenbetriebs Technische Dienste (Bauhof), und zwar die Pflege und Unterhaltung von Straßen im Stadtgebiet Alsdorf, die nicht „Hoheitsgebiet“ der Stadt, sondern der Landesdienstes Straßen.NRW und der Städteregion sind.

Es geht um die Grünflächenpflege und die Reinigung einschließlich Sammeln „wilden“ Mülls entlang des Kurt-Koblitz-Rings (Bundesstraße 57) und in einem Teilbereich der Kreisstraße 10. Besonders Straßen.NRW würde entlang der Bundesstraße nicht ausreichend und oft genug reinigen und Grün zurückschneiden, so die Stadt. Deshalb habe man bereits vor einigen Jahren eine Vereinbarung mit der anderen Behörde getroffen, dass Mitarbeiter des städtischen Eigenbetriebs dort zusätzlich eingesetzt werden können. Nicht zuletzt eine unter versicherungsrechtlichen Aspekten wichtige Regelung.

Die CDU-Fraktion im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste wollte nun wissen, was diese Einsätze die Stadt Alsdorf kosten. Wilfried Maul begründete die Anfrage der Union mit den anstehenden Haushaltsberatungen in schweren Zeiten.

Mit Blick auf Gewerbesteuerrückzahlungen in Millionenhöhe muss die Stadt Alsdorf ihren Haushaltsausgleich bis ins Jahre 2021 (bislang 2017) strecken und auch mit Blick auf die steigende Städteregionsabgabe jeden Cent mehrfach umdrehen. Es könne nicht sein, so Maul, dass die Stadt kostenintensive Pflegearbeiten anderer Straßenbauträger übernehme und nicht angemessen dafür bezahlt werde. „Das geht zu Lasten der Vereine“, spielte Maul auf die zur Diskussion stehenden freiwilligen Leistungen der Stadt Alsdorf an.

In der Tat geht es um tausende Euro. Die Pflege- und Reinigungsmaßnahmen entlang der B57 im Stadtgebiet schlagen mit rund 17.000 Euro im Jahr zu Buche. Der Landesbetrieb Straßenbau übernimmt hier nur die Kosten für die Entsorgung des Mülls bei Anlieferung zur Straßenmeisterei Verlautenheide, wie es seitens der Verwaltung hieß. Die Arbeiten könnten zwar jederzeit eingestellt werden.

Dies sei aber nicht im Sinne eines sauberen Stadtbildes an der verkehrsträchtigsten Straße in der Stadt. Indes versuche die Verwaltung weiterhin, den Landesbetrieb zu häufigeren Pflegeschnitten entlang des Kurt-Koblitz-Rings zu drängen.

Etwas besser sieht es in Sachen Kreisstraße 10 aus. Hier sind die Mitarbeiter des Eigenbetriebs zwischen Luisenstraße und Bäckerei Meisenberg aktiv. Das kostet im Jahr rund 13.000 Euro. Die für die Straße zuständige Städteregion Aachen erstattet zuletzt exakt 9167,66 Euro für ein Jahr, wodurch keine Kostendeckung erreicht wird. Wenn in diesem Bereich die geplante Erweiterung der Rad- und Gehwege abgeschlossen ist, will die Stadt die Vereinbarung mit der Städteregion überprüfen.

Mal sehen, was nun bei den Haushaltsberatungen herauskommt. Da allerdings Bürgermeister Alfred Sonders (SPD) und seine Genossen, die Mehrheitsfraktion im Stadtrat stellen, weiterhin am „sauberen Image“ Alsdorfs arbeiten wollen, spricht vieles dafür, dass die oppositionelle CDU das Nachsehen haben wird.

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