Alsdorf und der Antifaschismus

Von: -ks-
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Alsdorf. „Antifaschismus ist auch eine kommunale Aufgabe”, sagt die Fraktion der Linkspartei. Dem widersprach im Alsdorfer Stadtrat niemand. Aber was daraus abzuleiten ist, wurde unterschiedlich interpretiert.

Nach Auffassung der Linken soll die Stadtverwaltung „eine Stelle zur Beobachtung und Bekämpfung neofaschistischer Aktivitäten” einrichten, wie deren Ratsvertreter Frank Thyssen in einem Antrag formuliert hatte. Zudem forderte Thyssen von der Stadt, ein regelrechtes Antifaschismuskonzept zu entwickeln.

Das ging Bürgermeister Alfred Sonders (SPD) dann doch zu weit. Er stellte klar, dass „hierfür nicht eine neue Behörde aufgebaut werden kann”. Angesichts anderer, zum Beispiel auch linksradikaler Strömungen dürfe man nicht nur den Rechtsradikalismus im Fokus haben. Sonders verwies auf die Aktivitäten des Alsdorfer Bündnisses „Bunt statt braun”.

Dass es nicht nur um Rechtsextreme geht, hob auch stellvertretender Bürgermeister Roland Krichel (CDU) hervor. Er erinnerte unter anderem an „Islamisten”. Sonders mahnte an, dass vorrangig die Parteien zur Aufgabe hätten, anti-demokratische Umtriebe anzuprangern und Vorbeugung zu betreiben, ganz im Sinne „unserer” parlamentarischen Demokratie. Natürlich würde die Stadt weiterhin rechtsextreme Schmierereien schnell beseitigen.

Klar sei, dass antifaschistische Gruppen durch Bereitstellung von Räumen in ihrer Arbeit unterstützt werden müssen - wie etwa die „Falken”. Dagegen hatte Sonders noch im Hauptausschuss auf Nachfrage eines Republikaners erklärt, dass sich die Stadt derzeit außerstande sehe, einer von dieser Partei gegründeten Jugendgruppe einen Raum zur Verfügung zu stellen. Die Stadt werde laut Bürgermeister auch nicht Werbeflächen für extreme Umtriebe zur Verfügung stellen.

Das soll nun zur Klarstellung auch noch konkreter in entsprechende vertragliche Regelungen eingebaut werden. Sonders sagte außerdem zu, dass die Stadtverwaltung den Integrationsrat in seiner Arbeit noch mehr unterstützen werde. Letztlich beschloss der Stadtrat, „diese Angelegenheit zu verfolgen” und sie zunächst im Integrationsrat weiter bearbeiten zu lassen. Anschließend will man sich mit den dort erzielten Resultaten weiter beschäftigen.

Nebenbei bemerkt: Bürgermeister Sonders hatte zu Sitzungsbeginn kund getan, dass die beiden Ratsmitglieder der Republikaner krankheitsbedingt fehlten. Seine süffisante Anmerkung dazu lautete: „Ich hoffe nicht, dass den beiden die Tagesordnung auf den Magen geschlagen ist.”
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