Alsdorf - ABU und FDP verlangen „vernünftigen Haushalt“

WirHier Freisteller

ABU und FDP verlangen „vernünftigen Haushalt“

Von: Karl Stüber
Letzte Aktualisierung:
9146206.jpg
Im Alsdorfer Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft: Bernd Mortimer (ABU,l.) und Heinz Liska (FDP) zogen Bilanz. Foto: Karl Stüber

Alsdorf. Es ist still geworden um die Alsdorfer Bürger Union (ABU). Von der alten Truppe, die zu Anfang der vergangenen Wahlzeit aus einer Abspaltung der CDU-Fraktion hervorgegangen war, ist nach der Kommunalwahl im Mai nur noch Frontmann Bernd Mortimer im Stadtrat übrig geblieben.

Auch FDP-Mann Heinz Liska ist zum Einzelkämpfer geworden. Hinzu kommt, dass die SPD, mit der die ABU- und die FDP-Fraktion dereinst die Gestaltungsmehrheit bildeten, seit dem letzten Urnengang die alleinige Mehrheit im Stadtrat inne hat.

Die beiden „alten Recken“ haben im Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft gebildet, um zumindest noch Fraktionsstatus nebst Zimmer im Rathaus halten zu können. Josef Nevelz von der Freien Wählergemeinschaft Alsdorf (FWA), auch so ein Einzelkämpfer im Stadtrat, hat bei den beiden Hospitantenstatus, spielt aber inhaltlich keine große Rolle bei der „Notgemeinschaft“, wie Liska und Mortimer deutlich machen.

So wundert es unterm Strich nicht, dass die Bilanz der Zwei zum Jahresende inhaltlich mager ausfällt. Sie haben in den vergangenen Monaten Stadtrat und Verwaltung keineswegs mit einer kreativen Antragsflug überzogen, wollen lieber im Hintergrund wirken. Liska sagt warum: „Wir sehen vor allem die SPD-Fraktion gefordert. Was nützt es, wenn wir mit Ideen kommen, die abgelehnt werden oder sich später bei der Mehrheitsfraktion wiederfinden?“ Das gilt vor allem in Sachen Finanzen. Mit Rückzahlung von Gewerbesteuern in Millionenhöhe an die Firma Cinram wird interfraktionell nach Einsparmöglichkeiten gesucht. Vorschläge sind von Liska und Mortimer nicht zu hören. Dagegen wendet sich vor allem der Liberale strikt gegen eine weitere Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer, um Eigentümer und Gewerbetreibende nicht zu belasten und Alsdorf im Wettbewerb um Neuansiedlungen nicht zu benachteiligen. Soll doch die SPD die „Giftliste“ mit Kürzungen vorschlagen und verantworten.

Dann kommen doch noch ein paar inhaltliche Anregungen. Mortimer setzt auf die Erschließung weiterer Baugebiete. Vor allem in Ofden sieht er nach dem anstehenden Umzug von Realschule und Gymnasium in das im Bau befindliche Kultur- und Bildungszentrum auf dem Annagelände Entwicklungspotenzial. Auch die Vermarktung von Gewerbefläche am Rande des Annageländes ist zu forciert. Lernen sollen Stadtrat und Verwaltung aus Fehlern, die beim neu entstandenen Nahversorgungszentrum am Mariadorfer Dreieck gemacht worden sind. Da hat man wohl dem Investor bei der Konzeption und vor allem bei der Verkehrsanbindung zu viele Freiheiten gelassen. Bürgermeister Alfred Sonders hält Mortimer für einen „guten Verkäufer für unsere Heimatstadt“. Indes erwartet er von dem SPD-Mann, „einen vernünftigen Haushalt vorzulegen, mit dem man leben kann“.

Leserkommentare

Leserkommentare (4)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert