20,75 Millionen Euro: Stattliche Schlüsselzuweisung für Herzogenrath

Von: Stefan Klassen
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Herzogenrath. Die Sektkorken knallten nicht im Herzogenrather Rathaus, als die Zahlen aus Düsseldorf eintrafen, aber immerhin: „Das ist positiv. Somit wird unser Loch im Haushalt nicht ganz so groß sein”, sagt Kämmerer Markus Schlösser.

Denn das Land wird der Rodastadt für 2013 voraussichtlich eine Schlüsselzuweisung von 20,75 Millionen Euro überweisen. Das wären 20,75 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Wohltaten für die Bürger sind indes nicht zu erwarten.

Dass es in Politik und Verwaltung keine extremen Freudensprünge über diese Eckdaten des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 geben wird, liegt am Wesen der Schlüsselzuweisung an sich. Diese wird vom Land nämlich auf Basis der Gewerbesteuereinnahmen der jeweiligen Kommune vom Vorjahr berechnet: Sind die Einnahmen hoch, gibt es wenig Geld vom Land, sind sie gering, ist die Schlüsselzuweisung hoch.

Im Fall der Stadt Herzogenrath gab es hier jedoch in der Vergangenheit wenig konstante Einnahmen, weil ein besonders großer Gewerbesteuerzahler konjunkturbedingt im einen Jahr sehr viel, im Folgejahr möglicherweise überhaupt kein Geld in den Stadtsäckel fließen lässt.

So konnte Rodas Kämmerei 2008 Gewerbesteuereinnahmen von 9,6 Millionen Euro, 2010 von 41,6 Millionen Euro verbuchen. Für 2012 planen die Finanzfachleute in der Verwaltung allerdings aufgrund der Wirtschaftslage nur mit Einnahmen in einer Größenordnung von 14,5 Millionen Euro.

Folge: Die Stadt Herzogenrath rutschte kurzerhand mächtig ins Minus und muss nun ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Denn zu den wesentlich geringeren Gewerbesteuereinnahmen gesellt sich in diesem Jahr die - aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen 2010 und auch 2011 (31,6 Millionen Euro) - vom Land NRW auf Null zurückgeschraubte Schlüsselzuweisung.

Weil geringen Gewerbesteuereinnahmen wieder höhere Schlüsselzuweisungen folgen, hatten Rat und Verwaltung im Etat für 2012 für diesen Posten rund 12 Millionen Euro eingeplant. Dass es nun sogar 20,75 Millionen werden sollen, liegt laut Kämmerer Schlösser an den ganz aktuellen Zahlen, die der Berechnung zugrunde liegen. „Eigentlich waren wir davon ausgegangen, dass wir erst im Jahr 2014 eine Schlüsselzuweisung vom Land von rund 20 Millionen Euro bekommen würden.”

Nun könnte sich das voraussichtliche Defizit im Haushaltsplan 2013 von prognostizierten gut 14 auf rund 6 Millionen Euro verringern, rechnet der Stadtkämmerer. Schlösser hat dabei weiter das Jahr 2015 im Blick, wenn laut Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsausgleich geschafft werden soll. An der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes werde die zu erwartende 20,75-Millionen-Überweisung aus der Landeshauptstadt wohl nichts ändern.
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