Wie kann man Korruption verhindern?

Von: hewi
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Erkelenz. Im Hauptausschuss wurde über einen Antrag der Grünen beraten, die eine zentrale Vergabestelle in der Verwaltung fordern.

Damit befinden sie sich in guter Gesellschaft, denn sowohl die Gemeindeprüfungsanstalt als auch ein Gutachter der Stadt Erkelenz hatten sich für die Schaffung einer zentralen Vergabestelle zur Verhinderung möglicher Korruption ausgesprochen.

Die Besetzung der Stelle würde sich in einem festgelegten Turnus ändern, sodass der jeweilige Sachbearbeiter nicht langfristig „ins Visier” genommen werden kann. An sich also eine sinnvolle Sache, die jedoch zuerst einmal Geld kostet. Geld, das die Stadt nicht dafür hat.

Durch die Bündelung der Vergabe in einem Amt versprachen sich nicht nur die grünen Vorteile für die Kommune. Auch die FDP sieht ein großes Einsparpotenzial und befürwortet gar die Einrichtung einer interkommunalen Vergabestelle. Der Antrag der Grünen stammt aus dem November 2010 und war bereits im September vergangenen Jahres im Hauptausschuss geschoben worden. Auch diesmal konnten sich die Grünen mit ihrem Antrag nicht durchsetzen und scheiterten an der Mehrheit des Ausschusses. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Die Entscheidung ist zuerst einmal bis nach den Haushaltsberatungen zurück gestellt worden. „Gerade in der Einführungsphase würde die Schaffung einer Vergabestelle Mehrkosten von rund 90 000 Euro verursachen, die sich im Laufe der folgenden Jahre wieder einspielen würden”, erklärte Bürgermeister Peter Jansen.

Rainer Merkens von der CDU betonte, dass man sich „angesichts der derzeitigen Haushaltslage eine solche Vergabestelle nicht leisten” könne. Hans-Josef Dederichs von den Grünen verwies darauf, dass eine solche zentrale Vergabestelle „nicht nur der Korruption entgegenwirken könne. Vielmehr würde sie auch Gewinne erwirtschaften”.

Das Thema ist in Erkelenz noch nicht vom Tisch und wird Rat und Ausschüsse sicherlich in der näheren Zukunft noch häufiger beschäftigen.
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