Wie geht es weiter mit den Förderschulen?

Von: defi
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Der Schulausschuss des Kreises war zu Gast im Kreisgymnasium in Heinsberg an der Linderner Straße: Schul­leiterin Annegret Krewald (r.) vermittelte den Ausschussmitgliedern einen Eindruck von der Schule und präsentierte das Schulgelände mit Alt- und Neubau. Foto: defi

Kreis Heinsberg. Einen öffentlichen Appell richtete die Vorsitzende vom Schulausschuss des Kreises Heinsberg, Andrea Reh (SPD), an die Stadt Übach-Palenberg. Der Ausschuss tagte in einem Klassenraum des Kreisgymnasiums. So passte das Bild, das die Ausschussvorsitzende verwendete sehr schön.

Andrea Reh: „Wir haben in der Schule gelernt, dass man das, was man versprochen hat, auch einhalten soll.“ Dies gelte doch sicherlich auch für Bürgermeister und Kommunen. Der Rat der Stadt Übach-Palenberg möge doch, so Reh weiter, noch einmal überdenken, ob das so richtig sei, was er zum Thema Förderschullandschaft im Kreis Heinsberg beschlossen habe.

Dezernent Philipp Schneider hatte zuvor den Mitgliedern des Schulausschusses Erläuterungen zu einem Antrag der FDP-Fraktion gegeben, der die Fortschreibung der kreisweiten Schulentwicklungsplanung betraf. Dabei war Schneider auch auf die Weiterentwicklung der Förderschullandschaft eingegangen, die eigentlich von einem Konsens getragen worden sei, den der Kreis und alle zehn Kommunen gemeinsam erarbeitet hätten. Im Rahmen der Umsetzung des kreisweiten Konzepts habe der Kreistag im Dezember 2014 nach einvernehmlicher Absprache mit allen Beteiligten die auslaufende Schließung der Gebrüder-Grimm-Schule und der Janusz-Korczak-Schule mit Beginn des Schuljahres 2015/2016 beschlossen und die Genehmigung zur Schließung bei der Bezirksregierung als obere Schulaufsicht erbeten. Diese Genehmigung habe die Bezirksregierung allerdings an die Umsetzung des kreisweiten Konzeptes geknüpft.

Im Nordkreis seien die vereinbarten Maßnahmen zwischenzeitlich umgesetzt worden. Die Städte und Gemeinden im Südkreis seien intensiv bemüht, so Dezernent Schneider, eine Lösung gemeinsam mit dem Kreis zu finden. Nach derzeitigem Stand sei eine einvernehmliche Lösung an unterschiedlichen Auffassungen zur Finanzierung eines Schulzweckverbandes zwischen einerseits der Stadt Übach-Palenberg und andererseits den Kommunen Gangelt, Geilenkirchen, Heinsberg, Selfkant, Waldfeucht und Wassenberg nach Kenntnis des Kreises gescheitert.

Landrat Stephan Pusch habe, so Schneider weiter, den betroffenen Bürgermeistern gegenüber erklärt, für den Fall, dass keine dauerhafte Lösung auf Zweckverbandsebene realisiert werden könne, die Don-Bosco-Schule und Mercator-Schule als eine Schule in die Kreis-Trägerschaft zu übernehmen.

Wie Schneider erläuterte, habe die Stadt Übach-Palenberg dem Zweckverband den Rücken gekehrt, da für sie nur eine Pro-Kopf-Finanzierung in Frage komme und sie jede andere Form der Finanzierung ablehne.

Der Dezernent führte weiter mit Blick auf den Antrag der FDP, der von der AfD-Fraktion ergänzt worden war, aus, dass der Dialog zur Schulentwicklungsplanung zwischen dem Kreis Heinsberg und den Städten und Gemeinde weiter im Rahmen eines Runden Tisches einmal jährlich geführt werde. Auch die Hauptverwaltungsbeamten des Kreises Heinsberg hätten sich für die kreisweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplans ausgesprochen, so Schneider, allerdings solle sie erst in zwei bis drei Jahren erfolgen. Zunächst solle die Umsetzung des vorliegenden, 35 000 Euro teuren Gutachtens aus dem Jahr 2010 abgeschlossen werden.

Konsens herrschte im Ausschuss darüber, die Ergebnisse des Runden Tisches gemeinsam zu diskutieren. Beizeiten will die FDP-Fraktion eventuell erneut einen Antrag zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans stellen.

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