Kreis Heinsberg - Was macht der Kreis mit den 1,7 Millionen Euro?

Was macht der Kreis mit den 1,7 Millionen Euro?

Von: disch
Letzte Aktualisierung:

Kreis Heinsberg. Die gute Nachricht für die Kreis-Finanzen erfuhr der Kreis-Kämmerer von unserer Zeitung: Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hatte in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Verwaltung des LVR beabsichtige, für 2017 eine Umlagesenkung vorzunehmen.

Darüber hätten die Direktorin des LVR, Ulrike Lubek, und LVR-Kämmerin Renate Hötte die politischen Vertreter im Rahmen eines interfraktionellen Arbeitskreises informiert. Die Verwaltung werde der politischen Vertretung in einer Sondersitzung der Landschaftsversammlung am 13. Oktober vorschlagen, mit der Einbringung eines Nachtragshaushaltes eine Umlagesenkung von derzeit 16,15 Prozent um 0,5 Punkte auf dann 15,65 Prozent vorzunehmen.

LVR-Direktorin Lubek führte dazu aus: „Nach Rücksprache mit unserem Sozialdezernenten Dirk Lewandrowski zeigt unsere Prognose zum Bewirtschaftungsverlauf eine im Vergleich zur Haushaltsplanung 2017 deutlich günstigere Aufwandsentwicklung in den sozialen Leistungsbereichen auf. Als verlässlicher Partner der kommunalen Familie möchte der LVR seine Mitgliedskörperschaften an der positiven finanzwirtschaftlichen Entwicklung zeitnah teilhaben lassen. Wir nehmen das Rücksichtsnahmegebot gegenüber unseren Mitgliedskörperschaften sehr ernst, wie wir mit diesem Vorschlag wieder deutlich unter Beweis stellen können.“

LVR-Kämmerin Hötte erklärte: „Mit einer Senkung des Umlagesatzes um 0,5 Prozentpunkte auf 15,65 Prozent werden die Mitgliedskörperschaften im laufenden Jahr nochmals um 80,1 Millionen Euro entlastet und das, obschon der LVR den Umlagesatz für das Jahr 2017 schon bei der Haushaltsverabschiedung merklich abgesenkt hatte und zusätzlich zum 30. Juni dieses Jahres eine Sonderauskehrung in Höhe von 275 Millionen Euro vorgenommen hat.“ An diesem Freitag, 1. September, will die LVR-Verwaltung das Benehmensverfahren mit den Mitgliedskörperschaften zum Nachtragshaushalt formell einleiten.

Der Kreis-Kämmerer hatte am Mittwoch auf Bitte unserer Zeitung schnell ausgerechnet, wie groß die Entlastung für den Kreis Heinsberg exakt wäre: 1.730.375 Euro. „Es ist noch zu früh, um eine Aussage zu treffen, wie man mit dieser Verbesserung umgehen wird“, so Michael Schmitz.

Denkbar erscheinen aus Beobachtersicht drei Modelle: Der Kreis reicht das Geld komplett an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weiter, um deren Haushaltssituation noch in diesem Jahr zu verbessern. Oder es gibt – wie bei einer in diesem Jahr bereits erfolgten Rückerstattung vom LVR in Höhe von sechs Millionen Euro – eine Teilung des „Geldsegens“: Drei Millionen waren an Städte und Gemeinden weitergegeben worden, die andere Hälfte diente zur Stabilisierung der Ausgleichsrücklage.

Oder der Kreis behält diesmal die Summe komplett, um somit weitere Handlungsspielräume mit Blick auf den noch aufzustellenden Haushalt für 2018 und insbesondere auf die von den Städten und Gemeinden zu zahlende Kreisumlage zu erhalten. Denn die würde laut mittelfristiger Finanzplanung des Kreises – ohne Griff in die Ausgleichsrücklage – auf ein Gesamtvolumen von 135,5 Millionen Euro ansteigen. Da sich die Haushaltssituation des Kreises aktuell gegenüber den ursprünglichen Ansätzen deutlich verbessert darstellt, könnte diese Erhöhung deutlich begrenzt werden.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert