Kreis Heinsberg - Thema Förderschulen: „Zukunft ist ungewiss“

Thema Förderschulen: „Zukunft ist ungewiss“

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Wird der Kreis Heinsberg Träger einer neuen Förderschule für den Südkreis mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung? Und wenn ja, wann? Oder gibt es erst einmal eine andere Lösung?

Diese Fragen dürften im Mittelpunkt stehen, wenn in Kürze der Schulausschuss des Kreises zu einer Sondersitzung einberufen wird. Dieser Schritt wurde in der Kreisstagssitzung vereinbart.

Die SPD-Fraktion hatte ursprünglich für diese Sitzung einen Antrag präsentiert: Der Kreis solle auf der Grundlage geführter Verhandlungen bereits zum 1. August dieses Jahres die Trägerschaft der Don-Bosco-Schule (Oberbruch) und Mercator-Schule (Gangelt) als eine gemeinsame Schule anstreben und diesbezüglich Gespräche mit den bisherigen Schulträgern führen.

Die SPD hatte darauf verwiesen, dass der Schulausschuss im November der auslaufenden Schließung der Gebrüder-Grimm-Schule in Heinsberg (Förderschwerpunkt Sprache) und der ­Janusz-Korczak-Schule in Geilenkirchen (Förderschwerpunkt Emotionale und Soziale Entwicklung) zugestimmt habe in der Annahme, dass der Träger der neuen Förderschule im Südkreis ein Zweckverband bestehend aus den Kommunen Gangelt, Geilenkirchen, Heinsberg, Selfkant, Übach-Palenberg, Waldfeucht und Wassenberg sein werde.

Nun habe die Stadt Übach-Palenberg die Beteiligung am Zweckverband abgelehnt, so die SPD. Nach Kenntnis des Kreises war eine einvernehmliche Lösung an unterschiedlichen Auffassungen zur Finanzierung des Zweckverbandes zwischen der Stadt Übach-Palenberg und den anderen sechs Kommunen gescheitert.

„Die Zukunft der Schulen ist zunächst ungewiss“, beklagte die SPD. Damit entstehe für Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern ein unerträglicher Zustand, der viele Fragen offen lasse und Probleme schaffe. Die SPD-Fraktion forderte, dass den Beteiligten Planungssicherheit gegeben werde, und beantragte daher, Don-Bosco-Schule und Mercator-Schule als eine gemeinsame Schule bereits in diesem Jahr in die Trägerschaft des Kreises zu übernehmen. Bereits getroffene Abstimmungen und Verhandlungsergebnisse, beispielsweise bezüglich der Schulgebäude, könnten vom Kreis übernommen beziehungsweise fortgeführt werden.

Der Landrat hatte bereits den betroffenen Bürgermeistern gegenüber erklärt, für den Fall, dass keine dauerhafte Lösung auf Zweckverbandsebene realisiert werden könne, Don-Bosco-Schule und Mercator-Schule als eine Schule in die Kreis-Trägerschaft zu übernehmen. Doch für das Schuljahr 2015/2016 war erst einmal eine Ausnahmegenehmigung erhofft worden: Mit ihr sollten die beiden Schulen in der bestehenden Form noch weitergeführt werden, obwohl die in einer Verordnung geforderte Mindestgröße von 144 Schülern nicht mehr erreicht wird.

Doch unmittelbar vor der Kreistagssitzung – so berichtete der Landrat den Kommunalpolitikern – war die negative Entscheidung der Bezirksregierung in der Kreisverwaltung eingetroffen: Die Bezirksregierung habe die Genehmigung verweigert.

Jetzt soll „möglichst schnell“, wie gefordert wurde, die Sondersitzung des Schulausschusses stattfinden.

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