Teure Müllverbrennung? Landrat weist Vorwurf zurück

Von: red
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Streitthema Müllentsorgungskosten: Im Kreis Heinsberg ist alles „offen und transparent“, sagt Landrat Stephan Pusch. Foto: Stock

Kreis Heinsberg. Nachdem der Bund der Steuerzahler (BdSt) dem Kreis Heinsberg vorgeworfen hat, sich bei den Müllverbrennungskosten nicht in die Karten schauen zu lassen, verteidigt Landrat Stephan Pusch das Vorgehen des Kreises in puncto Müllentsorgung. „Ganze 103 Euro pro Tonne beträgt die Gewichtsgebühr für Haus- und Sperrmüll im Jahr 2015 im Kreis Heinsberg“, so Pusch.

„Ein Wert, mit dem der Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen am unteren Ende der Gebührenskala steht. In der Städteregion Aachen und im Kreis Düren werden fast 178 Euro pro Tonne erhoben, im Rhein-Erft-Kreis 155 Euro“, sagt Pusch.

Offener Brief im Mai

Grundlage für diese kostendeckende Kalkulation, die dem Bürger im Kreis Heinsberg und seinen zehn Kommunen vergleichsweise niedrige Müllgebühren beschere, sei ein für neun Jahre geltender Entsorgungsvertrag, den der Kreis nach entsprechender Ausschreibung mit den Entsorgungsfirmen EGN (Viersen) und Schönmackers (Kempen) mit einer Laufzeit bis zum 31. März 2022 geschlossen habe, betont der Landrat.

Pusch: „Und dennoch gerät der Kreis Heinsberg alljährlich ins Visier des Bundes der Steuerzahler. ,Intransparenz‘ und ,Geheimniskrämerei‘ um die Verbrennungsgebühren wurden dem Kreis Heinsberg bereits im vergangenen Jahr vorgeworfen. Einzig und allein aus dem Grund, dass die Vertragsgestaltung zur Entsorgung dem Kreis nicht ermöglicht, die tatsächlichen Verbrennungskosten in den von den Vertragspartnern belieferten Müllverbrennungsanlagen Asdonkshof (Kreis Wesel) und Weisweiler (Städteregion Aachen) zu nennen, weil der Müll aus dem Kreis Heinsberg nur einen Anteil an der Müllmenge ausmacht, die die beiden Entsorgungsfirmen als Ganzes in die Verbrennung geben.“

Pusch betont, dass er die diesjährige Anfrage des Bundes der Steuerzahler nach den Verbrennungskosten „frühzeitig genutzt“ habe, um in einem offenen Brief vom 11. Mai 2015 dem Präsidenten des BdSt, Rechtsanwalt Heinz Wirz, umfassend die Vertragsgestaltung des Kreises Heinsberg zu erläutern. Pusch: „Für diese umfassenden Erläuterungen hatte sich der BdSt bedankt und weitere Informationen erbeten, die das Zustandekommen der Gewichtsgebühr von 103 Euro/Tonne Haus- und Sperrmüll erläutern. Diese Informationen wurden mit Schreiben vom 15. Juni 2015 an den Bund der Steuerzahler versandt.“

„Wir haben alles erläutert“, sagt der Landrat, „und waren offen und transparent. Die 103 Euro Gewichtsgebühr schließen neben den Entsorgungskosten auch noch die Kosten der Betriebsführung für die Abfallannahme und den Abfallumschlag mit ein, ebenso die Personalaufwendungen und Instandhaltungskosten für die technischen Einrichtungen sowie die Nachsorgeaufwendungen für die bis 2005 betriebenen Deponien des Kreises.“

„Verärgert“ zeigte sich der Landrat, als er in der jüngsten Presseerklärung des BdSt mit der Überschrift „Großes Geheimnis um Verbrennungsentgelte“ wieder den Kreis Heinsberg erwähnt fand, ganz in der Nähe des Wortes „Geheimniskrämerei“. Dass der Bund der Steuerzahler argumentiere, dass die angebliche Intransparenz bei den Verbrennungskosten den Bürgern höhere Gebühren beschere und daher ein Transparenzgesetz her müsse, um der Geheimniskrämerei der Kommunen endlich ein Ende zu machen, habe ihn veranlasst, „ein längeres Telefonat mit dem Präsidenten des Steuerzahlerbundes, Rechtsanwalt Heinz Wirz, zu führen“, so Landrat Stephan Pusch.

„Zur Kenntnis genommen“

„Ihm war das schon ein bisschen peinlich, mich am Apparat zu haben.“ Wirz habe ihm versichert, dass der Kreis Heinsberg keinesfalls mit dem Vorwurf der „Geheimniskrämerei“ zu belegen sei, da er dem Bund der Steuerzahler umfassend und klar das Zustandekommen seiner Gewichtsgebühr pro Tonne Haus- und Sperrmüll offen gelegt habe. „Ich habe das zur Kenntnis genommen“, sagt der Landrat. Fakt sei allerdings auch: „Wenn wir es mit den Müllgebühren so machen würden, wie der Bund der Steuerzahler es gerne hätte, wären die Gebühren im Kreis Heinsberg um einiges höher.“

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