Heinsberg - Stadt Heinsberg will gegen den Schuldenstrom rudern

Stadt Heinsberg will gegen den Schuldenstrom rudern

Von: anna
Letzte Aktualisierung:

Heinsberg. Auch für die Stadt Heinsberg zeichnet sich „wie bei vielen Kommunen in NRW ein ernüchterndes Bild der Haushaltslage ab”, erklärte Bürgermeister Wolfgang Dieder, als er am Dienstagabend den Mitgliedern des Rates den aktuellen Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 übergab.

So beläuft sich das geplante Defizit auf rund 8,7 Millionen Euro. „Damit wird eine Reduzierung unseres Eigenkapitals einhergehen”, so Dieder. Diese Situation sei nicht zuletzt auf die im Vorjahresvergleich abermals stark gesunkenen Schlüsselzuweisungen des Landes zurückzuführen, wodurch fast drei Millionen Euro an Erträgen für die Stadt wegbrechen würden.

Dennoch sehe der Plan weder im Bereich der Steuerhebesätze noch im Bereich der Gebührensätze zusätzliche Belastungen für die Bürger vor, betonte der Bürgermeister, fügte aber gleich hinzu: „Dabei wird es aber nicht bleiben können. In Anbetracht der Haushaltsdefizite und des Eigenkapitalverzehres sind spätestens 2013 Maßnahmen erforderlich, um weitere Erträge zu generieren und zugleich die Aufwendungen zu minimieren.” Es gelte also, gemeinsam zusätzlich zu den bereits ergriffenen und den geplanten Konsolidierungsmaßnahmen weitere zu entwickeln und umzusetzen.

„In Anbetracht dessen stellt der vorliegende Haushaltsplan wichtige Weichen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit und der Eigenständigkeit der Stadt Heinsberg”, betonte Dieder, denn „die Vermeidung der Haushaltssicherung und des Nothaushaltsrechts dürften im Interesse unser aller sein. Nur so bewahren wir uns unsere Entscheidungsfreiheit und unsere Gestaltungskompetenz.” Andernfalls wären sämtliche freiwilligen Leistungen seitens der Stadt Heinsberg, etwa die kostenlose Nutzung der Sportstätten durch die Vereine, die Vereinszuschüsse oder die Geschenke anlässlich von Alters- und Ehejubiläen nicht mehr möglich.

Als weiteren Eckpunkt des Haushaltes nannte der Bürgermeister eine Nettoneuverschuldung von rund 5,5 Millionen Euro. „Hier ist eine deutliche Reduktion für die Folgejahre erforderlich, da sonst eine zukünftige Generationen zu stark belastende Gesamtverschuldung droht”, fand er deutliche Worte. Dennoch sieht der Plan Investitionen in Höhe von rund 12,1 Millionen Euro vor, womit das größte Investitionsvolumen der Stadt seit der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement zum 1. Januar 2009 bis zum Ende des mittelfristigen Planungshorizontes im Jahr 2015 erreicht wird. „Die Stadt Heinsberg setzt damit wichtige Impulse für die heimische Wirtschaft und beweist sich abermals als Garant für die öffentliche Nachfrage”, so Dieder.

Nicht unerwähnt ließ er schließlich das Liquiditätsdefizit, das sich für Heinsberg bis 2013 voraussichtlich auf mehr als 11,3 Millionen Euro ausweiten wird. Dank der bereits umgesetzten sowie der geplanten Konsolidierungsmaßnahmen soll dieser Engpass jedoch bis 2015 auf einen Fehlbedarf von rund 5,7 Millionen Euro zurückgefahren werden. Damit will Heinsberg gegen den Schuldenstrom rudern, denn wie Dieder ausführte, belaufen sich die Kassenkredite aller Kommunen in NRW derzeit auf rund 21 Milliarden Euro und sind für das Jahr 2020 auf rund 50 Milliarden Euro prognostiziert. „Wir in Heinsberg wollen das nicht mitmachen!”, erklärte er.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich in seiner Sitzung am 8. Februar mit der Haushaltssatzung befassen. Die Beratung im Stadtrat ist für den 15. Februar geplant.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert