SPD-Minister: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos”

Von: disch
Letzte Aktualisierung:
spd-foto
Referierte in der Oerather Mühle in Erkelenz über die Kommunalfinanzen: Ralf Jäger (SPD), Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Foto: Koenigs

Kreis Heinsberg. „Kommunalfinanzen - Quo vadis?”: Unter diesem Titel hatte der SPD-Unterbezirk Heinsberg gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion in die Oerather Mühle in Erkelenz eingeladen.

Und als Referenten zu diesem „sehr aktuellen, sehr brisanten Thema”, wie UB-Vorsitzender Norbert Spinrath anmerkte, sei „die beste Besetzung” gelungen: Ralf Jäger, der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, kam. Und der Sozialdemokrat sprach nicht nur vor Parteifreunden.

Die SPD hatte vielmehr bewusst auch Einladungen an die politischen Mitbewerber ausgesprochen und durfte eine Reihe von CDU-Bürgermeistern willkommen heißen. Mit diesem Schritt lagen die Sozialdemokraten aus dem Kreis Heinsberg ganz auf der Linie des Ministers. Jäger betonte, damit alle 396 Kommunen in NRW wieder einen ausgeglichenen Haushalt hinbekämen, sei es notwendig, ein breites politisches Bündnis zu schmieden, mit Bund, Land und Kommunen, eben auch über Parteigrenzen hinweg.

„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos”, so die Einschätzung des Ministers. Es sei ein hartes Stück Arbeit zu bewältigen. „Die Uhr tickt gegen uns. Aber wir müssen es machen, wir müssen es gemeinsam machen.” Dabei müssten sich Bund, Land und Kommunen „auf Augenhöhe” begegnen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert