Radler-Maut zur Sanierung von Wegen nur ein Scherz

Von: agsb
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Selfkant. „Wir bitten um kurze Beratungszeit”, bat CDU-Fraktionsführer Heinz Stassen Bürgermeister Herbert Corsten. Die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Selfkant im großen Sitzungssaal des Rathauses in Tüddern erlebte einige lebhafte Diskussionsrunden.

Punkt zehn der Tagesordnung löste dann bei vielen Ratsvertretern, auch mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik, Verwunderung aus. Es ging um die Sanierung der alten ortsnahen Wirtschaftswege und eine finanzielle Beteiligung der jeweils am Wirtschaftsweg liegenden Landwirtschaftsbetriebe.

Ratsherr Karl Busch (FDP) aus Isenbruch konnte sich gar nicht mit einer Kostenbeteiligung anfreunden. Auch Bürgermeister Corsten sprach von einer „unpopulären Maßnahme”, worauf eine lebhafte aber faire Diskussion entbrannte. „Wer soll denn die Sanierung bezahlen”, war die Frage des Abends.

Nach der „Auszeit” hatte die CDU-Fraktion für sich dann eine Klärung der Frage erzielt. „Die Landwirte bezahlen Grundsteuer B und hierin ist die Sanierung der Wirtschaftswege enthalten”, formulierte es Stassen. Doch Kämmerer Werner Jans entgegnete zur Überraschung aller: „Das stimmt so nicht.

Eine Steuer ist eine Leistung ohne Gegenleistung”, meinte er. „Dann müssen wir eine Maut für Radfahrer errichten”, konterte ein Ratsvertreter lachend. Eine Entscheidung wurde letztlich vertragt.
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