Opposition verlässt den Heinsberger Rat

Von: Rainer Herwartz
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Heinsberg. Wie die Entscheidung fallen würde, stand ja eigentlich schon im Vorfeld der Heinsberger Stadtratssitzung fest. Die CDU würde die Sekundarschule als neue, zusätzliche Schulform auf dem Weg zum Abitur durchsetzen. Was sich jedoch dann am Freitagabend im Ratssaal abspielte, glich in seiner dramatischen Inszenierung Bildern, die sonst eher aus temperamentvolleren Regionen des Globus bekannt sind.

Nachdem CDU-Fraktionschef Wilfried Louis zu Beginn des Tagesordnungspunktes noch einmal die Wahl zugunsten der Sekundarschule verteidigt und deutlich gemacht hatte, dass - im Hinblick auf eine von den Oppositionsfraktionen angestrebte Elternbefragung - die Entscheidung „nicht auf andere übertragen” werden könne, fühlte sich Ralf Herberg (SPD) gleich in die russische Duma versetzt. Die „brutale Härte”, mit der die CDU ihre Gedanken umsetze, erinnere ihn an Putin und Medwedew. Habe die CDU ehedem noch die Meinung der Eltern mit einbeziehen wollen, wie Louis in einer Ratssitzung im April habe verlauten lassen, so erlebe er jetzt einen „Salto rückwärts”.

Das ließ Louis nicht auf sich sitzen. „Sie wollen sich hier doch nur aus der Verantwortung drücken”, konterte er. Die SPD solle doch sagen, dass sie für die Gesamtschule sei und nicht den Umweg über die Eltern gehen. Diesen Vorwurf wies Dr. Hans Josef Voßenkaul im Schulterschluss mit seinem Parteikollegen Herberg allerdings zurück.

Birgit Ummelmann, Fraktionssprecherin der Grünen, stellte die Frage: „Wollen wir den zweiten vor dem ersten Schritt machen?” Sie könne beim besten Willen nicht erkennen, wieso offenbar eine solche Eile für den Beschluss geboten sei, da es doch um die Einrichtung einer neuen Schule erst zum übernächsten Schuljahr gehe. „Ich weiß nicht, wie die Eltern darüber denken, wie die Schulleiter darüber denken, das sollte abgefragt werden.”

Unterstützung erhielt sie in dieser Position durch Rolf F. Jaeger-Breuer von der FDP. „Wir haben viel gehört, was man meint und was man glaubt, aber nicht, was man weiß”, monierte er. Er sei „lange Zeit guter Hoffnung gewesen”, dass gemeinsam und fraktionsübergreifend nach einer Lösung gesucht werde. „Wenn ich die Möglichkeit habe, etwas zu messen oder zu schätzen, dann entscheide ich mich für das messen. Wir möchten gerne wissen.”

Die Befragung der Eltern wurde zum Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung. Da half auch nicht, dass Bürgermeister Wolfgang Dieder die Komplexität und Differenziertheit einer eventuellen Befragung zu erläutern suchte. Einer Befragung, die zudem ein Ergebnis zu Tage führen könne, das nicht zielführend sei. Die Verantwortung liege eindeutig beim Rat, meinte er.

Als schließlich die Opposition einen Antrag auf Vertagung stellte, wurde die Sitzung für 15 Minuten unterbrochen. Was nun folgen sollte, war geradezu filmreif. Wieder am Platz, lehnte die CDU geschlossen mit 27 zu 15 Stimmen die Vertagung ab. Bei der anschließenden Entscheidung über die Einrichtung der Sekundarschule sahen sich die Christdemokraten dann unversehens völlig allein im Ratssaal. Die Opposition hatte diesen nämlich kurzerhand verlassen und sich in den Zuschauerbereich begeben. Geholfen hat es nicht. Die CDU votierte nun ohne Gegenstimme für die Sekundarschule, die nun Realität wird.
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