„Neue Fakten” in Heinsberg

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Heinsberg. Auf der offenen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Heinsberg nahm Bürgermeister Wolfgang Dieder zu den Perspektiven der Kreisstadt Stellung.

„Wo steht Heinsberg - wohin geht Heinsberg?” hatte er seinen Vortrag, der am Ende mit lang anhaltendem Applaus der Mitglieder des Stadtverbandes honoriert wurde, betitelt. Wolfgang Dieder: „Wenn Sie mich fragen, wie es uns geht, und wo es hingeht, dann ist das Thema Nr. 1 mit absoluter Sicherheit das liebe Geld.”

Regierungspräsident Lindlar habe bekanntlich ein Haushaltssicherungskonzept für Heinsberg verlangt und über Landrat Stephan Pusch Dieder als Bürgermeister aufgefordert, den Ratsbeschluss über die Satzung der Stadt Heinsberg von Februar 2010 zu beanstanden.

„Diese Verfügung ist in der Tat eingegangen”, bestätigte Wolfgang Dieder, „und in Rat und Verwaltung der Stadt Heinsberg ausführlich beraten worden.” Es gebe aber neue Fakten, so Dieder, „die uns in die Lage versetzen, nicht über die Verfügung des Landrates nachzudenken, sondern über die Frage, wie sieht es mit unserem Haushalt jetzt aus?”

Wesentlich besser sehe es jetzt aus, sagte Dieder, statt der ursprünglich erwarteten 12 Millionen Euro Gewerbesteuer könnten im neuen, überarbeiteten Haushalt 14 Millionen Euro als erwartete Einnahme einkalkuliert werden. „Wir bauen nachweislich kein Kartenhaus, das spätestens bei der Prüfung der Jahresrechnung zusammenbrechen würde”, stellte Dieder fest.
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