Millionen sollen in die Schulen investiert werden

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Wie bereits in der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Schulausschuss im Oktober berichtet worden war, hat der Verwaltungsrat der NRW-Bank auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen.

Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Nach dem Programm sollen in vier Jahrestranchen in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 jährlich 500 Millionen Euro im Rahmen einer 100-prozentigen Förderung jeweils „kommunalscharf“ zur Verfügung gestellt werden, berichtete Landrat Stephan Pusch (CDU) im Kreistag.

Für den Kreis Heinsberg als Schulträger ist laut Landrat ein Kreditkontingent in einer Gesamthöhe von rund 7,6 Millionen Euro vorgesehen. Förderfähig sollen grundsätzlich alle Investitionen sowie Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen auf kommunalen Schulgeländen und den räumlich dazu gehörigen Schulsportanlagen sein. Dazu gehören Sanierung und Modernisierung, Neu- und Umbau der kommunalen Schulinfrastruktur, Digitalisierungsmaßnahmen sowie Grundstücke, die notwendiger Bestandteil eines aktuell anstehenden Investitionsvorhabens sind.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat das entsprechende Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW („Gute Schule 2020“) nach Angaben des Landrates im Dezember beschlossen. Nach diesem Gesetz leistet das Land Schuldendienst­hilfen für Kredite zur Sanierung, Modernisierung und zum Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in NRW durch vollständige Übernahme der Zins- und Tilgungsleistungen für Kredite, welche die Kommunen im Rahmen dieses Programms aufnehmen werden. Das Gesetz ist bisher noch nicht in Kraft getreten, da die notwendige Verkündung noch aussteht.

In der Kreisverwaltung haben das Amt für Bildung und Kultur sowie das Amt für Gebäudewirtschaft zwischenzeitlich mit der Planung von sinnvollen und geeigneten Maßnahmen begonnen, „wobei hinsichtlich der Realisierung die endgültigen Landesregelungen abzuwarten sind“, wie der Landrat einschränkte. Sechs Maßnahmen sind ins Auge gefasst worden:

Rurtal-Schule in Oberbruch: ­Erweiterung um vier Klassen einschließlich Nebenräumen und Sanitär- und Pflegetrakt sowie Keller (2,206 Millionen Euro).

Kreisgymnasium in Heinsberg: Modernisierung der Biologie einschließlich Laboreinrichtung (250.000 Euro).

Berufskollegs in Geilenkirchen: Erweiterung vom Forum um Sanitärtrakt, Umkleide und Lager (550.000 Euro)

Kreisgymnasium in Heinsberg: Sanierung vom Sportplatz im Klevchen (200.000 Euro).

Kreisgymnasium in Heinsberg: Neubau vom Forum (2,25 Millionen Euro).

Berufskolleg in Erkelenz: Abbau „Holland-Bauten“ und Neubau Forum einschließlich Nebenräumen (2 Millionen Euro).

Bei einer Realisierung dieser Maßnahmen zu den geschätzten Kosten würde von dem Kreditkontingent ein Restbetrag in Höhe von rund 120.000 Euro verbleiben. Dieser Restbetrag sei zunächst nicht weiter verplant worden, erklärte der Landrat, da im Hinblick auf die derzeitige Konjunkturlage der Bauwirtschaft und die Mittelbereits­stellungen aus verschiedenen Förderprogrammen gegebenenfalls ein Anstieg der Preissteigerungs­raten innerhalb der Baugewerke für die Zukunft zu erwarten sei. Mit den Schulleitungen der kreiseigenen Schulen, denen die Maßnahmen vorgestellt worden seien, habe breites Einvernehmen erzielt werden können.

Mit Blick auf Digitalisierungsmaßnahmen, die ebenfalls über das Programm „Gute Schule 2020“ ­finanziert werden könnten, habe Einigkeit darüber bestanden, ein vom Bund in Aussicht gestelltes weiteres Förderprogramm speziell für Digitalisierungsmaßnahmen in Bildungseinrichtungen abzuwarten, um dann etwaige Maßnahmen über dieses Bundesprogramm abzuwickeln.

Nach der Verkündung und dem Inkrafttreten des Landesgesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW („Gute Schule 2020“) ist beim Kreis Heinsberg vorgesehen, in einer gemeinsamen Sitzung des Schul- und Bauausschusses den Maßnahmenkatalog im Detail zu beraten und dann dem Kreisausschuss ein Gesamtkonzept zur Beschlussfassung zu empfehlen.

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