Mehrbelastungen für den Haushalt des Kreises in Millionenhöhe

Von: disch
Letzte Aktualisierung:

Kreis Heinsberg. Über Mehrbelastungen für den Kreis-Haushalt, die den Jahresabschluss 2015 betreffen werden, berichtete Landrat Stephan Pusch (CDU) im Kreistag.

Von der Rheinischen Versorgungskasse Köln seien die aktuellen Zahlen zu den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen des Kreises Heinsberg zum Stichtag 31. Dezember 2015 mitgeteilt worden. Die Kreisverwaltung habe die Daten ausgewertet und errechnet, „dass sich daraus im Jahresabschluss 2015 Mehrbelastungen in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro ergeben“. Dabei handele es sich nicht um einen Auszahlungsbetrag, sondern um eine Belastung in Ergebnisrechnung und Bilanz.

Im Haushaltsplan 2015 waren laut Landrat dafür – auf der Grundlage entsprechender Vorausberechnungen der Versorgungskasse – Aufwendungen in Höhe von rund zwei Millionen Euro veranschlagt worden. Dagegen ergebe sich aus der nun vorliegenden Bewertung der Versorgungskasse eine Gesamtbelastung von rund 4,9 Millionen Euro. Ein wesentlicher Grund für die Mehrbelastungen sei die Änderung der Berechnungsgrundlage für die Beihilferückstellungen. Der Beihilfebe­wertung lägen spezielle versicherungsmathematische Statistiken zugrunde. Aufgrund der altersbedingten Steigerung der Krankheitskosten und damit auch der Beihilfen habe die Versorgungskasse die statistischen Grundlagen angepasst.

Alleine diese Umstellung belaste den Kreis im Jahresabschluss zusätzlich mit mehr als einer Million Euro. Ein weiterer Grund für die Mehrbelastungen seien die im Jahr 2015 eingetretenen Abweichungen von der Vorausberechnung der Pensionsrückstellungen. Die Versorgungskasse gehe in der Vorausberechnung von verschiedenen statistischen Annahmen aus. Dazu gehöre beispielsweise die durchschnittliche Lebenserwartung, die aufgrund einer unterjährigen Anpassung der Sterbetafeln zu einer erheblichen Verschiebung zwischen Voraus- und Schlussberechnung führen könne. Zudem blieben noch nicht in Kraft getretene Besoldungs- und Versorgungsanpassungen in der Vorausberechnung unberücksichtigt.

Weder vorhersehbar noch planbar

Diese Entwicklung der Pensions- und Beihilferückstellung sei „weder vorhersehbar noch planbar“ und vor diesem Hintergrund nicht auf den Kreis Heinsberg beschränkt, sagte der Landrat. Aufgrund der vorgegebenen Bewertungssystematik seien daher alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich davon betroffen; je nach Personal- und Altersstruktur könnten die Effekte in den einzelnen Kreisen sowie bei den Städten und Gemeinden allerdings unterschiedlich sein.

„Ob und in welcher Höhe zumindest ein Teil der Mehrbelastungen im Jahresabschluss 2015 durch Verbesserungen an anderer Stelle aufgefangen werden kann, ist derzeit nicht bezifferbar“, so der Landrat weiter.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert