Kreisumlage dürfte auch 2016 deutlich steigen

Von: disch
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Kreis Heinsberg. „Kreisumlage wird 2015 wie angekündigt steigen“: So lautete die Schlagzeile vor einer Woche. Als nun an diesem Dienstagabend der Haushaltsentwurf des Kreises Heinsberg für das Jahr 2015 offiziell im Kreistag eingebracht wurde, verkündete Kreiskämmerer Ludwig Schöpgens eine für die kreisangehörigen Kommunen wenig erfreuliche Vorwarnung mit Blick auf das Jahr 2016.

Da weitere Verbesserungen aus den im Koalitionsvertrag auf Bundesebene zugesagten Entlastungen des kommunalen Bereichs wohl nicht vor 2018 zu erwarten seien, „ist für das Haushaltsjahr 2016 zu befürchten“, so Schöpgens, „dass die Kreisumlage zur Erzielung des Haushaltsausgleichs erneut deutlich angehoben werden muss“.

Der Kämmerer verwies auf einen weiteren Anstieg der Aufwendungen im sozialen Bereich, von dem auszugehen sei, und darauf, dass dann insbesondere zurückgehende Stromgewinne bei steigenden Aufwendungen für den Öffentlichen Personennahverkehr zu verkraften seien.

Im Etatentwurf für 2015 ist laut Schöpgens bei den ÖPNV-Kosten ein Anstieg des Aufwandes um rund 200 000 Euro gegenüber dem Vorjahr eingeplant. Der vom Kreis auszugleichende Betrag liege dann bei rund 4,7 Millionen Euro. Die Gewinnausschüttung der Kreiswerke Heinsberg (KWH) sei mit rund 2,6 Millionen Euro in Vorjahreshöhe eingeplant. Ebenfalls rund 2,6 Millionen Euro würden von den KWH unmittelbar in die Haushalte der Städte und Gemeinden fließen. Kreisweit betrachtet, sei der vom Kreis auszugleichende Verkehrsverlust erneut durch die Gewinnausschüttung finanziert.

Allerdings ergebe sich für die Folgejahre ab 2016 eine neue Situation: Im Jahr 2015 könnten der Kreis und die kreisangehörigen Kommunen letztmalig von der siebenjährigen Regelung für die Verpachtung der West-Energiesparte an die NEW profitieren, die mit dem garantierten Pachterlös in Höhe von acht Millionen Euro für die KWH-Seite eine Verzinsung von 11,4 Prozent erbracht habe. Die künftige Verzinsung werde letztlich vom wirtschaftlichen Ergebnis der NEW AG abhängen, sie werde allerdings deutlich unter der bisherigen Verzinsung liegen.

Die vom Kreistag beschlossene, ab Anfang 2015 Einbindung der Kreiswerke und der Verkehrssparte der West in die Struktur der NEW Kommunalholding, die sich unter Wirtschaftlichkeitsaspekten als die günstigste Folgelösung ergeben habe, werde diesen negativen Effekt allenfalls etwas abfedern können. Der Kreiskämmerer sagte: „Wir und die Städte und Gemeinden müssen uns also darauf einstellen, dass die erzielten Stromgewinne die Verkehrsverluste auch unter Berücksichtigung aller Bemühungen zur Einsparung bei der West künftig nicht mehr vollständig abdecken können.“

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