Kreis: Haushaltslage verbessert

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Als „insgesamt positiv“ bewertete Ausschussvorsitzender Siegfried Przibyllla (CDU) die Zahlen zu den Kreis-Haushalten 2015 und 2016, die Kämmerer Michael Schmitz am Montagabend in der Sitzung des Finanzausschusses im Heinsberger Kreishaus präsentierte.

Aktuell wird der Jahresabschluss 2015 noch erstellt. Gegenüber den Etat-Ansätzen zeichnet sich aber eine Verbesserung von insgesamt mehr als 800.000 Euro ab. „Wenn man bedenkt, dass wir im März dieses Jahres bei Bekanntwerden der Zahlen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen eher von einer deutlichen Verschlechterung ausgegangen sind, dann stimmen mich die aktuellen Eckpunkte wieder etwas zufriedener“, sagte Schmitz. „Wirklich zufrieden wäre ich jedoch erst bei einem ausgeglichen Haushalt“, womit aber angesichts des geplanten Fehlbetrags von 3,5 Millionen Euro nicht zu rechnen sei.

Während sich im Zahlenwerk des Kreises Heinsberg in den Teilplänen für die sozialen Leistungen Verbesserungen von fast drei Millionen Euro ergeben, schlagen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen unter dem Strich rund drei Millionen Euro als Mehrbelastungen zu Buche. Schmitz verwies in diesem Zusammenhang insbesondere auf Änderungen der finanzmathematischen Berechnungsgrundlagen für die Beihilferückstellungen. Sie hätten zu diesem „nicht vorhersehbaren und nicht planbaren Effekt“ geführt, so der Kämmerer.

Weniger Bedarfsgemeinschaften

Beim Blick auf das laufende Haushaltsjahr 2016 berichtete der Kämmerer von einer prognostizierten Verbesserung im Sozialbereich in Höhe von insgesamt 1,142 Millionen Euro. Gravierendste Gründe: Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sei von 8956 im Jahresdurchschnitt 2015 auf durchschnittlich 8725 im ersten Quartal dieses Jahres zurückgegangen. Und auch bei den Heizkosten sei ein Rückgang zu verzeichnen gewesen.

Warnung vor Überbewertung

Schmitz warnte im Finanzausschuss aber davor, das erfreuliche Zwischenergebnis überzubewerten. Zum einen seien die finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingssituation schwer abschätzbar, zum anderen stünden Zuständigkeitsänderungen im Sozialbereich bevor, die weitere Kosten für den Kreis-Haushalt verursachen könnten.

Die Gesamtsumme der finanziellen Veränderungen im Bereich des Jugendamtes sei eher als gering anzusehen. Da werde insgesamt eine Mehrbelastung von 100.000 Euro erwartet.

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