Klaus Jürgen Wagner: Mit FDP im Kreis Heinsberg drittstärkste Kraft werden

Von: disch
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Bei den Freien Demokraten ist der Kreisvorsitzende auch der Bundestagskandidat: Dr. Klaus Jürgen Wagner. Foto: Mirja Ibsen

Kreis Heinsberg. Realist ist Dr. Klaus Jürgen Wagner: Der 55-jährige Jurist tritt bei der Bundestagswahl als Direktkandidat für die FDP an, deren Kreisvorsitzender er ist. Aber er weiß natürlich, dass er das Direktmandat in diesem Wahlkreis 89, der als sichere Bank für die CDU gilt, nicht gewinnen kann.

Auch sein Platz 45 auf der Landesliste der Freien Demokraten in NRW ist aussichtslos. Gleichwohl hat der Vorsitzende Richter am Finanzgericht Düsseldorf ein erklärtes Ziel für den 24. September: Wie es die FDP auf Bundesebene anstrebe, so wolle er mit den Liberalen im Kreis Heinsberg zur drittstärksten Kraft werden; dies gelte sowohl für das Erst- als auch für das Zweitstimmenergebnis.

Mit Blick auf die Anliegen in der Bundespolitik steht für Wagner „das Ende des Reformstaus“ an ­erster Stelle: Ihm gehe es um ­„Reformen und Realpolitik statt Reförmchen und Fensterreden“.

Die demografische Entwicklung erfordere eine Neuregelung der sozialen Sicherung und der Alters­sicherung. Das Steuerrecht müsse neu geordnet werden. Dabei denkt der Finanzrichter beim Thema Einkommensteuer fast schon an eine Form der „Umschichtung“: Wagner will Steuersparmodelle einschränken. Mit verbreiterter Bemessungsgrundlage könne es gelingen, Spielräume für den Staat zu erlangen, um mittlere und kleine Einkommen steuerlich zu entlasten.

„Der Einsatz für den freiheitlichen Rechtsstaat ist nicht nur mein Beruf, sondern ist für mich eine wichtige politische Aufgabe“, so Wagner. Es gelte, die unabhängige Justiz als dritte Gewalt im Staat zu stärken. Sie müsse auch als Korrektiv der Politik wahrgenommen werden.

Auch wenn er selbst nicht damit rechnen darf, Bundestagsabgeordneter zu werden, hat er eine Vorstellung davon, was ein Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis für den Kreis und den Euregioraum in den nächsten Jahren erreichen sollte. Wagner denkt dabei vor allem an weitere Infrastrukturmaßnahmen, denn: „Mit der B 56 n ist es nicht getan.“

Wagner hat auch den Schienenverkehr im Blick – durchaus grenzüberschreitend. So würde er sich eine Fortführung der Regionalbahn 34 (Mönchengladbach – Dalheim) ins niederländische Roermond wünschen – als einspurige Personenzugverbindung wohlgemerkt und nicht als Güterzugverbindung auf der alten Trasse des Eisernen Rheins, wie er schnell hinzufügt. Der Kreis müsse für Pendler und für junge Menschen attraktiv sein, wenn er sie nicht als Einwohner verlieren wolle.

Generell könne der Bund mehr für Regionen außerhalb der Ballungszentren tun, meint der Liberale, sei es über Rahmenbedingungen oder Fördermittel, sei es im Bereich des Wohnungsbaus oder von Industrieansiedlungen.

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