Hückelhoven - Kein Drehen an der Steuerschraube

Kein Drehen an der Steuerschraube

Von: Norbert F. Schuldei
Letzte Aktualisierung:

Hückelhoven. Während die Bürgermeister anderer Städte in Nordrhein-Westfalen angesichts der finanziellen Lage ihrer Kommune Hilferufe in alle Richtungen ausstoßen, sind aus Hückelhoven ganz andere Töne zu hören.

„Wir können beruhigt in die Zukunft schauen. Die städtischen Angebote können wir halten, ohne an der Steuerschraube drehen zu müssen.” Kämmerer Helmut Holländer, der gleichzeitig Erster Beigeordneter der Stadt ist, sagte das in der Ratssitzung am Mittwochabend, als er den Stadtverordneten die Ergebnisrechnung 2008, also die Gewinn- und Verlustrechnung der Kommune, präsentierte.

Die gewählten Volksvertreter waren positiv überrascht: Mit einem negativen Jahressaldo von rund einer halben Million Euro hatte man sich schon abgefunden - vorgelegt wurde ihnen ein Überschuss von 4,046.622,72 Euro. Alles im Lot also?

Eigentlich ja. Eigentlich. Im Laufe des Jahres 2008 hat sich das Vermögen der Stadt um rund 900.000 Euro erhöht, und die Verbindlichkeiten aufgrund von Kreditverträgen sanken um 2,116.024 Euro. Kurz: die Kreditverpflichtungen nahmen ab, das Eigenkapital stieg an. Es gibt im Wesentlichen drei Gründe für diese erfreuliche Entwicklung: 1,7 Millionen Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer; eine Sonderzuweisung des Landes aufgrund zu viel gezahlter Beiträge für den Fonds Deutsche Einheit (1,3 Millionen Euro) und drittens Mehreinnahmen von rund 600.000 Euro bei der Einkommenssteuer.

Mit Skepsis blickt der Kämmerer allerdings nach vorn, weil er, was die Finanzsituation der Stadt angeht, wie alle seine Kollegen im Nebel stochert: Die Wirtschaftsinstitute seien sich derzeit, so Holländer, „völlig uneinig wie und vor allen Dingen wann die konjunkturelle Lage sich wieder aufhellen” werde.

Realistisch müsse man davon ausgehen, dass „die im vergangenen Herbst aufgestellten Prognosen nach unten korrigiert werden müssen”. Was das laufende Haushaltsjahr angeht, das betonte Holländer „zeichnet sich ab, dass die Steuereinnahmen entsprechend den veranschlagten Beträgen eingehen werden”. Des Kämmerers Fazit: „Insgesamt macht der Jahresabschluss 2008 deutlich, dass die Stadt Hückelhoven nach wie vor solide aufgestellt ist.”
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