Integration durch Bildung: 996.000 Euro für Sozialarbeit

Von: anna
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Kreis Heinsberg. Gute Nachrichten für die Schulen im Kreis Heinsberg konnte Dezernentin Liesel Machat in der Sitzung des Kreisausschusses für Gesundheit und Soziales verkünden.

Noch für dieses Jahr erhält der Kreis Heinsberg demnach insgesamt 966.000 Euro in Form von Bundesmitteln für Schulsozialarbeit, über die Regelungen des Bildungs- und Teilhabepaketes hinaus.

Ziel seien Integration durch Bildung und der Abbau von Folgen wirtschaftlicher Armut, insbesondere in Form von Bildungsarmut und sozialer Exklusion, erklärte sie. Der Kreis habe sich jedoch entschlossen, selbst keine zusätzlichen Stellen einzurichten. Vielmehr sei den Städten und Gemeinden angeboten worden, ein bis zwei Stellen an den Schulen in ihrer Trägerschaft zu installieren.

Interesse in neun Kommunen

Dem folgend haben bisher neun der zehn Kommunen Interesse bekundet: Erkelenz, Übach-Palenberg und Wegberg für zwei Stellen, Geilenkirchen und Heinsberg für bis zu zwei Stellen sowie Gangelt, Hückelhoven, Selfkant und Waldfeucht für jeweils eine Stelle. Zwei weitere Stellen sind für Projekte vorgesehen, eine für ein Projekt der Schule für Erziehungshilfe des Kreises mit dem Ziel der Reintegration bisher nicht beschulbarer Schüler sowie ein Projekt zwei freier Träger zur beruflichen Qualifikation von benachteiligten Schülern und Ausbildungsabbrechern.

Alle Details sollen in einem Vertrag zwischen der jeweiligen Kommune oder dem jeweiligen Träger und dem Kreis geregelt werden. „Die Verwaltung geht davon aus, dass die Einstellungen zügig vorgenommen werden können und die sich daraus ergebenden Hilfsangebote noch im Laufe dieses Jahres zum Tragen kommen”, betonte Machat.

Bereits zu Beginn der Sitzung hatte sie weitere Informationen zu den Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket gegeben und beantwortete darüber hinaus eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema. Demnach müssen Bezieher von Leistungen nach SGB II diese zusätzlichen Leistungen im Jobcenter beantragen. Für Bezieher von Leistungen nach SGB XII ist das Rathaus zuständig, ebenso für Bezieher von Kinderzuschlag und Wohngeld.

Anträge in den Rathäusern

Für Bezieher von Kinderzuschlag und Wohngeld sei zwar der Kreis zur zuständigen Behörde erklärt worden. Kreis und Kommen hätte sich jedoch darüber verständigt, die Anträge in den Sozialämtern der Rathäuser entgegenzunehmen und an den Kreis zur Bearbeitung und Auszahlung weiterzuleiten.

„Natürlich bleibt es den Bürgerinnen und Bürgern unbenommen, gegebenenfalls unmittelbar im Kreishaus vorzusprechen”, ergänzte Machat und räumte zugleich ein, dass sich aufgrund des späten Erlasses der Zuständigkeitsverordnung für die Berechtigten nach dem Bundeskindergeldgesetz „ein nicht unerheblicher Antragsstau” gebildet habe. „Die Verwaltung ist bemüht, die Rückständ in möglichst unbürokratischer Weise abzubauen.”

Refinanziert werden die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket nach Auskunft der Verwaltung durch eine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung um 11,3 Prozent. Die Mittel für die Schulsozialarbeit eingerechnet erhöht sich die Bundesbeteiligung für dieses Jahr so von ursprünglich 8,5 Millionen Euro auf 12,4 Millionen Euro.

Für die administrative Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes wurden in den Jobcentern drei zusätzliche Stellen geschaffen, darüber hinaus eine beim Kreis. Weitere Verstärkung kommt durch die interne Umsetzung einer ganztägig beschäftigen Bürokraft.

Das Formular für einen Antrag auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ist bei allen zuständigen Stellen erhältlich und steht auf der Internetseite des Kreises auch zum Herunterladen bereit. Bis Ende Juli sind im Kreis Heinsberg mehr als 4400 Anträge auf Leistungen gestellt worden. Dabei ging es etwa um Ausflüge und Klassenfahrten, Mittagessen, die Teilhabe am sozialen oder kulturellen Leben, um Lernförderung oder Schülerbeförderung.

Neben dem von der Dezernentin geschilderten Antragsstau zog sie im Rahmen ihrer Antworten auf die Anfrage der Fraktion Die Linke auch ein erstes Resümee. Aus Sicht der Mitarbeiter werde kritisiert, dass Geldleistungen nicht möglich seien. Die Ausstellung eines Gutscheins oder die Direktzahlung an Anbieter verursachte einen hohen Verwaltungsaufwand. Aus Sicht der Antragsteller werde der Aufwand für einen Antrag kritisiert.

„Außerdem stellen die Eltern gelegentlich dar, dass ihnen die Zahlung an sie selbst lieber wäre, um ein „Vorführen” beziehungsweise eine Stigmatisierung der Kinder zu vermeiden.
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