Haushalt 2009 ist Thema im Haupt- und Finanzausschuss

Von: ej
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Heinsberg. „Dank eines komfortablen Ausgleichsrücklagenbestandes in Höhe von 16,1 Millionen Euro erzielen wir nicht nur 2009, sondern auch im Finanzplanungszeitraum bis 2012 und sicherlich auch darüber hinaus den Haushaltsausgleich”, erklärte Bürgermeister Josef Offergeld in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Der Ausschuss folgte einstimmig dem Beschlussvorschlag, die Haushaltssatzung 2009 dem Rat zur Annahme zu empfehlen. Während Wilfried Louis als Fraktionsvorsitzender die einstimmige Zustimmung der CDU erklärte, sahen alle übrigen in Ausschuss und Rat vertretenen Parteien noch Beratungsbedarf bis zur Ratssitzung und enthielten sich der Stimme.

In seiner Rede vor der Abstimmung ging Offergeld unter anderem auf die drastisch zurückgegangenen Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt ein. Dieser Umstand, geringere Zuwendungen, bilanzielle Abschreibungen sowie die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Bildung von Pensionsrückstellungen führten dazu, dass die Stadt Heinsberg den Einstieg in das neue Rechnungswesen mit einem Fehlbetrag im Ergebnisplan in Höhe von 3,8 Millionen Euro vornehmen müsse.

Zur Beschlussfassung steht auch in Heinsberg der erste Haushalt nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements an. Ob das neue System die hohen Erwartungen erfülle, bleibe abzuwarten, war eine gewisse Skepsis des Bürgermeisters nicht zu verkennen.

Bis zur Umstellung auf das neue Rechnungswesen sei es in Heinsberg gelungen, mit einer ausgewogenen Rücklagenpolitik den Haushaltsausgleich auch im Jahresrechnungsergebnis 2008 zu erzielen - trotz der deutlich hinter dem Haushaltsansatz zurückgebliebenen Gewerbesteuereinnahmen.

Der negativen Entwicklung setze die Stadt noch immer konstante Realsteuerhebesätze entgegen. Offergeld: „Heinsberg schont seine Bürgerinnen und Bürger und ist ein attraktiver Standort - und so soll es bleiben.”
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