Gut 17 Millionen Euro Fördermittel fließen in den Kreis

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Kreis Heinsberg. Die Bezirksregierung Köln hat an 102 Kommunen im Regierungsbezirk Förderbescheide in Höhe von über 224 Millionen Euro versandt. Die Kommunen erhalten damit Mittel für dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in ihre Infrastruktur. In den Kreis Heinsberg fließen insgesamt rund 17,1 Millionen Euro.

Die Fördermittel werden nach Angaben der Bezirksregierung pauschal angewiesen. Dadurch könnten die Kreise und Gemeinden eigene Schwerpunkte setzen. Allerdings müssten sie auch sicherstellen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die von ihnen geplanten Maßnahmen eingehalten werden. Dazu gehöre insbesondere, dass die Kommunen einen vorgegebenen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent der förderfähigen Kosten erbringen müssten.

Nachdem die Entscheidung der Landesregierung, wie die Bundesmittel verteilt werden, gefallen ist, können die Kommunen ab sofort entsprechende Maßnahmen beantragen. Zuständige Bewilligungsbehörde für den Regierungsbezirk ist die Bezirksregierung Köln. Sie prüft im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung, ob die benannten Maßnahmen förderfähig sind.

Hintergrund der Zuwendungen ist das Investitionspaket des Bundes für finanzschwache Kommunen.

Der Bund stellt bis einschließlich 2018 insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet zur Verfügung. Von den rund 1,1 Milliarden Euro für das Land Nordrhein-Westfalen entfallen dabei circa 224 Millionen Euro auf den Regierungsbezirk Köln.

Für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind diese Investitionsfördermittel vorgesehen:

Kreis: 5,3 Millionen Euro

Erkelenz: 990.000 Euro

Gangelt: 450.000 Euro

Geilenkirchen: 1,4 Millionen Euro

Heinsberg: 1,7 Millionen Euro

Hückelhoven: 2,8 Millionen Euro

Selfkant: 525.000 Euro

Übach-Palenberg: 1,38 Millionen Euro

Waldfeucht: 341.000 Euro

Wassenberg: 1,3 Millionen Euro

Wegberg: 932.000 Euro

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