Grundsicherung im Alter verschlingt 1,1 Millionen Euro

Von: hewi
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Erkelenz. Das Jahr 2010 war geprägt von einer öffentlich geführten sozialpolitischen Diskussion auf Bundes- und Landesebene über die Berechnung und Höhe von staatlichen sozialen Leistungen zur Sicherung des Lebensbedarfs.

Immer mehr Pflichtleistungen wurden nach unten delegiert und den Kommunen aufgebürdet. Im Schöffenbericht des Erkelenzer Bürgermeisters gibt das Sozialamt Auskunft über seine Tätigkeitsfelder, Aufgaben und Ausgaben.

So fallen zum Beispiel die Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung in die Zuständigkeit der Stadt. „Die Zahl der Leistungsempfänger zur Grundsicherung lag mit durchschnittlich 278 Personen in 253 Leistungsfällen auf hohem Niveau”, wie es im Schöffenbericht heißt. Der finanzielle Aufwand ist gegenüber dem Vorjahr um rund 40.000 Euro gesunken. Dies sei unter anderem auf das Absinken der Heizölpreise zurückzuführen. Insgesamt ist die Zahl der Personen im Leistungsbezug von 151 im Jahr 2003 auf 278 in 2010 gestiegen. Die finanziellen Aufwendungen stiegen im gleichen Zeitraum von 374.000 auf 1.150.000 Euro.

Eine andere Leistung ist die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Bürgern zusteht, deren Einkommen nicht ausreicht. Die Zahl der Leistungsempfänger ist mit 35 stabil gegenüber dem Vorjahr. Die finanziellen Aufwendungen lagen in diesem Jahr mit rund 174000 Euro knapp 9000 Euro höher als 2009.

In 52 Fällen wurden ambulante Leistungen zur Pflege erbracht. Diese kommen Bürgern zugute, die aufgrund besonderer Lebensumstände Pflege oder Hilfe zur Weiterführung des eigenen Haushaltes in Anspruch nehmen müssen. Eine Umsetzung des Grundsatzes „Ambulant vor stationär” hat 2010 zu einem leichten Anstieg der Personengruppe geführt. Gegenüber dem Vorjahr schlugen die Leistungen 2010 mit rund 104.000 Euro gegenüber 108.000 Euro) etwas geringer zu Buche.

Die Aufwendungen für Krankenhilfe bei Personen, die nicht Mitglied in gesetzlichen oder privaten Krankenkassen sind, beliefen sich in diesem Jahr auf rund 60.000 Euro.

Einsparungen gab es bei der Übernahme von Bestattungskosten, die mit rund 14000 Euro deutlich niedriger ausfielen als im Vorjahr (rund 34 000 Euro).

Im Bereich der Unterhaltsvorschussgewährung sind trotz sinkender Zahl leistungsberechtigter Kinder die Kosten um rund 45.000 Euro auf 455.000 Euro gestiegen. Diese Steigerung ist auf die Erhöhung des Leistungssatzes um rund 14 Prozent zurückzuführen. Immerhin rund 118.000 Euro konnten auf der anderen Seite von den unterhaltspflichtigen Elternteilen wieder zurückgeholt werden. Somit liegt die Rückholquote bei knapp 26 Prozent.

Zum Vergleich: 2005 lag sie bei nicht einmal 18 Prozent. Der Eigenanteil der Stadt liegt in diesem Jahr abzüglich der Einnahmen bei rund 180.000 Euro.
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