Grüne üben sich nach der Wahl in Selbstkritik

Von: hewi
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Kreis Heinsberg. „Darf man Wähler ab 70 noch duzen? Haben wir unser eigenes Steuerkonzept überhaupt verstanden? War der Veggie-Day eine Schnapsidee?“ Solche Fragen beschäftigen die Grünen derzeit. Denn sie sind alles andere als zufrieden mit ihrem Abschneiden bei der Bundestagswahl. So standen Selbstkritik und Ursachenforschung auch bei der Mitgliederversammlung des Heinsberger Kreisverbandes in der Doverener Mühle im Vordergrund.

Das Ergebnis, das die Partei eingefahren habe, müsse zu denken geben, erklärte Kreissprecher Rainer Rißmayer, der eine Klausurtagung zu diesem Thema ankündigte.

Christoph Stolzenberger und Beate Schirrmeister-Heinen von den Erkelenzer Grünen dankten dem Bundestagskandidaten Hans Josef Dederichs für seinen Einsatz und sprachen von einer „vertanen Chance“. Mit Blick auf die Wahlwerbung seiner Partei sprach Stolzenberger von „bildungsbürgerlicher Arroganz“.

Die Landtagsabgeordnete Ruth Seidl kritisierte, dass sich die Grünen zu sehr an die Sozialdemokraten „geklammert“ hätten. Auch habe man auf viele drängende Fragen keine Antworten geben können. Schriftführer Knut Müller betonte, dass man mit dem Wahlprogramm und vielen Forderungen „in den Mittelstand hineingedroschen“ habe.

In der öffentlichen Wahrnehmung seien die Grünen „die Partei, die vorschreibt und verbietet“ – Beispiel Veggie-Day. Andererseits habe man die Kernkompetenzen der Partei ebenso vernachlässigt wie die jungen Wähler.

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz am kommenden Wochenende in Berlin wird der Delegierte der Kreis-Grünen, Tagebaugegner Stephan Pütz, einen Antrag im Gepäck haben. Darin wird die aktive Einleitung des Kohleausstiegs mit politischen Mitteln gefordert.

Konkret sollen keine Subventionen für Braunkohlekraftwerke gewährt werden. Auch sollen keine weiteren Tagebaue mehr politisch legitimiert und somit ermöglicht werden. Als Reserven und zur Kapazitätssicherung sollen nur noch hocheffiziente und schadstoffarme Kraftwerke vorgesehen sein.

Mit Blick auf die unklare Situation für die Umsiedler in Erkelenz wird eine grundsätzliche Überprüfung des Tagebaus Garzweiler II gefordert. Gemeinsam mit dem Energieunternehmen soll ein Aktionsplan für das Rheinische Revier entwickelt werden, der eine schrittweise Senkung der Emissionen und der Kohleförderung sowie eine Abschaltung der Altanlagen vorsieht.

Angesichts der derzeitigen Situation und einem Anstieg der erneuerbaren Energien müsse der Braunkohleplan dringend überprüft werden.

Erweitert wurde der Antrag der Erkelenzer Grünen um den Vorschlag des Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion, Reiner Priggen, da dieser auch bundespolitische Aspekte wie die Novellierung des Bundesklimaschutzgesetzes umfasst und Rahmenbedingungen für die Energiewende im Bund ausführlich beschreibt.

Ebenfalls wurde die Anregung von Kreistagsmitglied Ulrich Horst, eine Novellierung des Bergbaugesetzes zu fordern, übernommen.

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