Gema und Karnevalisten einigen sich

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Kreis Heinsberg. Die Gema und der Bund Deutscher Karneval (BDK), der auch die Interessen der Karnevalsvereine im Kreis Heinsberg vertritt, haben einen Gesamtvertrag auf Basis neuer Veranstaltungstarife unterzeichnet.

Dies teilte der auch für den Kreis Heinsberg zuständige Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel (CDU) erfreut mit, der sich für die Einführung eines differenzierten Tarifes für die zahlreichen Karnevalsgesellschaften, Schützenvereine und Maigesellschaften in der Region eingesetzt hatte.

Auf Anregung des Christdemokraten waren führende Vertreter der Gema zu einer Sitzung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die die negative Wirkung der Gema-Tarifreform für die Vereine thematisiert hatte, eingeladen worden. In einem Schreiben an die Generaldirektion der Gema hatte der Parlamentarische Staatssekretär Rachel zudem gefordert, „dass es bei der angekündigten Tarifreform einen Sondertarif oder Rabatt speziell für ehrenamtlich getragene Vereine gibt, die das Brauchtum der Karnevalisten und Schützen pflegen”.

Die Gespräche zwischen der Gema und dem Bund Deutscher Karneval haben nun nach Rachels Darstellung zu einer Einigung mit folgenden Änderungen geführt: Die Gema gewährt Einführungsnachlässe über die Dauer von fünf Jahren. Der bisher im Tarif vorgesehene Zeitzuschlag ab fünf Stunden Veranstaltungsdauer wird auf acht Stunden erhöht und steigt danach linear um 25 Prozent je weitere zwei Stunden.

Die Gema gewährt in ihren Tarifen einen Nachlass in Höhe von 15 Prozent für soziale, religiöse und kulturelle Veranstaltungen, die keine wirtschaftlichen Ziele verfolgen. Die Härtefallnachlassregelung wird als Angemessenheitsregelung konkretisiert: Die Obergrenze für die Vergütung der Gema-Rechte beträgt außerhalb der Mindestvergütung maximal zehn Prozent der Eintrittsgelder. Der neue Tarif gilt ab 1. April 2013, also nach der Session 2012/2013, und nicht, wie bisher vorgesehen, ab 1. Januar 2013.

„Ich freue mich über die wesentliche Verbesserung für die hiesigen Karnevalsgesellschaften, die schließlich von Ehrenamtlern getragen werden”, so Rachel.
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