Gebühren für den Niederschlag steigen

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Erkelenz. Den Bürgern steht eine Erhöhung der Abwassergebühren ins Haus. Während die Schmutzwassergebühr wie bisher bei 1,98 Euro pro Kubikmeter verbleiben kann, wird die Niederschlagswassergebühr von 95 Cent auf 1,07 Euro pro Quadratmeter erhöht.

Die entsprechende Änderung der Entwässerungssatzung wurde dem Bau- und Betriebsausschuss auf seiner letzten Sitzung vorgelegt. Im Rat der Stadt wird am 16. Dezember über dieses Thema entschieden. Vor sieben Jahren wurden die Abwassergebühren letztmalig erhöht. Die entsprechenden Erhöhungen konnten 2005 jedoch zurückgenommen und die Gebührensätze auf den bisher geltenden Stand gesenkt werden.

Bereits in diesem Jahr konnten die Gebührensätze nur aufgrund der Gebührenausgleichsrückstellung gehalten werden. Im kommenden Jahr sind diese Rückstellungen im Bereich des Niederschlagswassers jedoch aufgebraucht. Eine Erhöhung dieses Gebührensatzes sei somit unumgänglich. Die an sich ebenfalls notwendige Erhöhung im Bereich der Schmutzwassergebühren konnte durch die Entnahme von 275000 Euro aus der Gebührenausgleichsrücklage für diesen Bereich abgefangen werden. Anders sieht dies in Kückhoven aus.

Dort wird das Schmutzwasser zwar vom städtischen Abwasserbetrieb gesammelt und abgeleitet, die Veranlagung wird aber durch den Niersverband bewerkstelligt. Daher sind dort die Aufwendungen für die Schmutzwasserbeseitigung zu differenzieren in Aufwendungen für den Transport und für die Reinigung.

Deshalb dürfen nur die Aufwendungen für den Transport aufgrund des Doppelbelastungsverbotes in Rechnung gestellt werden. Demnach beträgt die Gebühr für die Schmutzwassersammlung und den Transport 35 Cent pro Kubikmeter Schmutzwasser. Die Regelung tritt am 1. Januar in Kraft - wenn der Rat der Änderung zustimmt.
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