Erkelenz - Gebühren bei Abfall und Wasser sinken

Gebühren bei Abfall und Wasser sinken

Von: hewi
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Erkelenz. Trotz der beschlossenen Steuererhöhung wird sich für die Bürger im kommenden Jahr nichts ändern. Denn da in den Bereichen Abfall und Niederschlagswasser die Gebühren gesenkt werden können, werden die Steuererhöhungen kompensiert.

Möglich wurde dies im Bereich des Niederschlagswassers durch die Neuerfassung der versiegelten Flächen im Stadtgebiet, mit der im vorigen Jahr begonnen wurde. Dabei wurden erstmals im Kreis Luftbildaufnahmen des Stadtgebietes zugrunde gelegt, um die Gebühr für Niederschlagswasser neu zu berechnen. Insgesamt erfasst sind
14 000 Grundstücke. Nach einer Fragebogenaktion bei den Eigentümern und rund 5000 persönlichen Kontakten konnten rund 700.000 zusätzliche Quadratmeter ermittelt werden, die in die Berechnung einfließen. Dadurch kann die Gebühr von 1,07 auf 0,98 Euro pro Quadratmeter gesenkt werden.

Die Gebühr kann vielleicht sogar noch weiter gesenkt werden, da die Stadt begonnen hat, die Befragungsergebnisse auch zu überprüfen. Bisher sind dabei in Tenholt, Hetzerath und auf dem Oestricher Kamp zusätzlich rund 9000 Quadratmeter „aufgetaucht”, wie der Technische Beigeordnete Ansgar Luweg und Tiefbauamtsleiter Werner Spartz in einem Pressegespräch erklärten.

Dabei wird den Grundstückseigentümern keine Böswilligkeit unterstellt. Vielmehr seien viele falsche Angaben durch Unwissen entstanden. Schon in der Vergangenheit waren Ungereimtheiten aufgefallen, wenn zum Beispiel bei Starkregen die Kanaldeckel vom Wasserdruck herauskamen.

„Je mehr sich aus der Solidargemeinschaft ausklinken, desto mehr zahlen die anderen”, erklärte Lurweg.

„Jetzt haben wir einige wieder zurückgeholt.” Ab Februar sollen die Kontrollen intensiviert werden, wie Spartz betonte. Jede weitere gefundene Fläche trage dazu bei, dass die Gebühren gesenkt werden könnten und komme so der Allgemeinheit zugute.

Kämmerer Norbert Schmitz hob hervor, dass Erkelenz im Landesschnitt an sich bereits mit Platz 325 von 396 Gemeinden im Vergleich der Niederschlagswassergebühren sehr günstig dasteht. Zukünftig könnte durchaus eine um zehn Ränge höhere Platzierung drin sein. Dabei habe die Stadt aufgrund der geringen Sickerflächen oder direkten Einläufe in Gewässer einen sehr hohen Aufwand mit dem Niederschlagswasser. Auch das Versickern ins Erdreich wird durch die Lehmschichten erschwert. Diese topografischen Schwierigkeiten können aber durch das städtische Klärwerk und die Speisung des Beeckbachs durch das geklärte Wasser ausgeglichen werden. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen verfügt Erkelenz noch über ein eigenes Klärwerk.

Die Stadt profitiert auch von der Gebührensenkung, denn die erhöhten Steuereinnahmen können aktiv in den Haushalt einfließen und somit mehr Handlungsspielraum bewirken, wohingegen die Gebühren zweckgebunden wären. Im vorigen Jahr war im Bereich Abwasser ein Defizit von einer halben Million Euro nicht durch Gebühren weitergegeben worden. Auch der Betrag hat sich jetzt durch die prognostizierten Mehreinnahmen kompensiert.
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