Wassenberg - Ganz Wassenberg kann kein Erholungsgebiet sein

Ganz Wassenberg kann kein Erholungsgebiet sein

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Das Ei des Kolumbus, um den Legehennen-Großbetrieb zu verhindern, haben die Wassenberger noch nicht gefunden. Foto: ddp

Wassenberg. Dass die Stadt Wassenberg auch weiterhin gegen den Bau eines geplanten Legehennenstalls in Rothenbach ist, machte Bürgermeister Manfred Winkens nach seiner Stellungnahme im Planungs- und Umweltausschuss auch in der Sitzung des Wassenberger Stadtrats deutlich. Die Anlage für insgesamt 39.000 Legehennen soll in unmittelbarer Nachbarschaft der ehemaligen Mülldeponie entstehen.

Genehmigungsbehörde ist der Kreis. Allerdings müsse die Stadt ihr Einvernehmen erteilen, wie die Verwaltung nochmals in einer vierseitigen Würdigung der rechtlichen Situation darstellte. „Dabei handelt es sich jedoch um eine gebundene Entscheidung, die nicht verweigert werden darf, sofern die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen einer Genehmigung vorliegen”, hieß es darin. „Derzeit ist aus Sicht der Verwaltung jedoch die Erschließung nicht ausreichend gesichert und somit wurde das Einvernehmen nicht erteilt.”

Eine Sicherstellung der Erschließung sei aber zum Beispiel über einen Erschließungsvertrag zwischen Antragsteller und der Stadt oder Umplanung der im Antrag enthaltenen Erschließung denkbar.

„Das sieht der Kreis genauso”, berichtete Winkens aus einem Gespräch mit Landrat Stephan Pusch. Robert Seidl (Bündnis 90/Die Grünen) forderte, Möglichkeiten in Bezug auf Änderungen des Flächennutzungsplans, Anforderungen an Brandschutz oder mögliche Keimbelastungen auszuschöpfen.

Auch diese hatte die Verwaltung in ihrer Vorlage jedoch bereits beleuchtet mit dem Fazit, dass dieser planungsrechtliche Weg „mit Blick auf die Privilegierung mit besonderen Schwierigkeiten behaftet” sei. „Das ganze Stadtgebiet als Erholungsgebiet auszuweisen, ist utopisch”, so Winkens. „Auch wenn man emotional dagegen ist, kann man sich nicht über die gesetzlichen Bestimmungen hinwegsetzen!”, betonte er.
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