FuPa Freisteller Logo

Fünf Prozent weniger: Kreis senkt Müllgebühren

Von: disch
Letzte Aktualisierung:

Kreis Heinsberg. Der Kreis Heinsberg will die Müllgebühren, die er seinen Kommunen in Rechnung stellt, im kommenden Jahr um fünf Prozent senken.

Die Gebühren stellt der Kreis im Zuge der Abfallentsorgung den Städten und Gemeinden in Rechnung; sie beeinflussen indirekt die von den Bürgern zu zahlenden Gebühren in den Kommunen. Dies wurde von der Verwaltung im Ausschuss für Umwelt und Verkehr mitgeteilt. Die Gebührenkalkulation wurde „zustimmend zur Kenntnis genommen”.

Wie die Verwaltung berichtete, seien die Abfallmengen nach wie vor leicht rückläufig. Bei den Preisindizes sei die größte Steigerung mit rund 14,3 Prozent bei den Energiekosten zu konstatieren.

Durch die Ausschreibung und Neuvergabe der Altpapierverwertung sei es aber möglich, die Ausschüttung der Vergütung an die Kommunen um mehr als fünf Prozent zu erhöhen und auch mit den kalkulatorisch verbleibenden Mehreinnahmen die Gebühren des Kreises zu senken. Zwar soll die Grundgebühr von 4,55 auf 5 Euro je Einwohner angehoben werden. Die Gewichtsgebühr für Rest- und Sperrmüll soll aber von 198 auf 184 Euro je Tonne gesenkt werden. Alles in allem würde dies eine Gebührenreduzierung von etwa 4,9 Prozent bedeuten; unter Berücksichtigung der kalkulierten Mehrausschüttung bei der Altpapierverwertung sogar eine Senkung von etwa 5,5 Prozent.


Von Gerhard Krekels (SPD) wurde im Umweltausschuss - vor dem Hintergrund einer möglichen weitergehenden Gebührensenkung - die Rücklage aus Überschüssen zur Gebührenstabilisierung angesprochen, in der Ende 2010 ein Bestand von 2,81 Millionen Euro verzeichnet worden war.

Innerhalb von drei Jahren sind Überdeckungen in Gebührenetats auszuschütten (wie auch Fehlbeträge auszugleichen sind). Es sei auch für 2012 Zielvorgabe, „die Abfallgebühren in guter Tradition des Kreises Heinsberg so anzupassen, dass diese über einen mittelfristigen Zeitraum stabil gehalten werden können”, hatte die Verwaltung in der Vorlage zur Ausschusssitzung berichtet. Vor diesem Hintergrund werde 2012 keine Rücklagenentnahme eingeplant und die Gebührenreduzierung vorsichtig der Ausgabenentwicklung angepasst.

„Wir rechnen seit Jahren konservativ”, betonten Dezernent Josef Nießen und Johannes Weuthen vom Amt für Umwelt und Verkehrsplanung im Ausschuss. Hingewiesen wurde auf die aktuell laufende europaweite Ausschreibung der Restabfallentsorgung ab 2012. Von „Unsicherheiten, wie es weitergeht”, war die Rede. Und davon, dass der Kreis im Verfahren festhänge. Wie zu erfahren war, ist noch eine Vergabebeschwerde anhängig, über die noch nicht entschieden worden sei. Deshalb sei auch noch kein Zuschlag erteilt worden.

Die vorsichtigen Kalkulationen der Verwaltung (samt Verzicht auf Entnahme aus der Rücklage und damit auf eine weitergehende Senkung der Gebühren) fanden letztlich einhellig Zustimmung. Erst wenn der Bär erlegt sei, solle das Fell verteilt werden, merkte Ausschussvorsitzender Dr. Gerd Hachen (CDU) an.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.