Freie Wähler gehen in Klausur

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Sie organisierten die Treffen der Freien Wähler in Heinsberg: Henning Rehse, Fraktionsvorsitzender in der Landschaftsversammlung Rheinland, Franz Troschke, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Euskirchen und Walter Leo Schreinemacher, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Heinsberg.

Kreis Heinsberg. Eine Klausurtagung mit den Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Bürgern der Freien Wähler/Deine Freunde in der Landschaftsversammlung Rheinland fand im Heinsberger Hotel Corsten statt.

Die Kämmerin und Erste Landesrätin des Landschaftsverbandes Rheinland, Renate Hötte, referierte zu den Finanzen des Landschaftsverbandes Rheinland. Dabei wurde herausgestellt, dass der umlagefinanzierte Kommunalverband Pflichtbindungen habe. Genannt wurden beispielsweise die vielfältigen Landeskliniken, die kommunal nicht finanzierbar wären.

Am nächsten Tag stand vormittags die offene Fraktionssitzung in der Stadthalle Heinsberg an. Die eingeladenen Mandatsträger aus Kreistagen sowie Räten der Städte und Gemeinden füllten die Seminarräume der Stadthalle.

Die rund 70 Teilnehmer kamen aus dem gesamten Rheinland, von Brühl bis Wesel, von Essen bis Aachen. Die bisherige Arbeit der Fraktion mit den sachkundigen Bürgern wurde dargestellt. Anschließend folgte die Vorstellung der Personen.

Die Fraktion hat für die Öffentlichkeitsarbeit eine Broschüre erarbeitet. Diese enthält neben den Kontaktadressen ein mehrseitiges Eckpunktepapier, das die politische Ausrichtung der Fraktion beschreibt.

Den Teilnehmern wurden diese Eckpunkte als Diskussionsgrundlage für die örtlichen Verbände und Fraktionen überreicht, aber auch als erstes Gesprächspapier für ein mögliches Landesprogramm der Freien Wähler in Nordrhein-Westfalen könne dieses herangezogen werden, so war zu erfahren.

Am Nachmittag folgte das dritte Rheinlandtreffen der Freien Wählergemeinschaften der kreisfreien Städte und Landkreise im Bereich des Landschaftsverbandes Rheinland. Dem Tagesordnungspunkt „Teilnahme der Freien Wähler NRW an Landtagswahlen” wurde der meiste Raum eingeräumt.

In der Veranstaltung am Vormittag sei erkennbar geworden, dass ein großer Teil der kommunalen Ausgaben und des kommunalen Handelns mit bestimmt werde außerhalb der Kommunen. Eine logische Konsequenz daraus sei das politische Engagement auf Landesebene, hieß es. Die Versammlung war sich darüber einig, diese Diskussion in den örtlichen Verbänden intensiv zu führen.
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