Förderschullandschaft wird neu strukturiert

Von: defi
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Kreis Heinsberg. Dezernent Helmut Preuß berichtete im Schulausschuss, der erstmals unter dem Vorsitz von Andrea Reh (SPD) tagte, über die Weiterentwicklung der „Förderschullandschaft“ im Kreis einging.

Auf Vorschlag des Schulausschusses, so Preuß, habe der Kreisausschuss die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der unteren Schulaufsicht und den übrigen Trägern der Förderschulen im Kreis konkrete Umsetzungsvorschläge für diese Neustrukturierung des sich wandelnden Aufgabenprofils der Förderschulen zu erarbeiten. Bereits im April sei der Schulausschuss über das erarbeitete Konzept informiert worden. Dessen Eckpunkte sind: 1. Fortbestand der Rurtal-Schule in Oberbruch; 2. Auslaufende Schließung der Gebrüder-Grimm-Schule in Heinsberg und der Janusz-Korczak-Schule in Geilenkirchen; 3. Errichtung einer Förderschule im Nordkreis mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung sowie Errichtung einer Schwerpunktschule in Erkelenz; 4. Errichtung einer Förderschule an zwei Standorten im Südkreis mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung; 5. Abrechnung der Schülerfahrtkosten über die allgemeine Kreisumlage; 6. Grundsätzliche Umsetzung dieses Konzeptes zum Schuljahr 2015/16.

Die Abrechnung der Schülerfahrtkosten über die allgemeine Kreisumlage, so Preuß, sei aber im Juni von der Bezirksregierung Köln beanstandet worden und somit nicht realisierbar. Im Interesse eines sachgerechten Kostenausgleichs bleibe es den Städten und Gemeinden allerdings unbenommen, sich auf freiwilliger Basis anstelle des gesetzlich vorgesehen „Schulträgerprinzips“ auf das „Wohnortprinzip“ zu verständigen. Auch die Stadt Übach-Palenberg als Stärkungspaktkommune könne, so die Auskunft der Bezirksregierung, eine freiwillige Vereinbarung zur Übernahme von Schülerfahrtkosten eingehen. Es sei beabsichtigt, so erläuterte Preuß, den Prozess der Neustrukturierung durch eine externe Steuergruppe zu begleiten. Das federführende Schulamt für den Kreis Heinsberg habe bereits erste Gespräche geführt. Die entstehenden Kosten sollten aus Inklusionsmitteln des Landes beziehungsweise vom Kreis getragen werden.

Hinsichtlich der Inklusionskosten habe der Landtag im Juli das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion verabschiedet. Ab dem Schuljahr 2014/15 stehe den Gemeinde und Kreisen als Schulträger ein Belastungsausgleich in Höhe von 25 Millionen Euro jährlich zu. Welche Summe in den Kreis Heinsberg fließt, ist noch offen. Neben dem Belastungsausgleich gewähre das Land ebenfalls ab 2014/15 eine jährliche Inklusionspauschale in Höhe von zehn Millionen Euro, die insbesondere der Mitfinanzierung der Unterstützung der Schulen des Gemeinsamen Lernens durch nicht-­lehrendes Personal diene. Nach ­einer Berechnung des Landkreis­tages betrage der jährliche Anteil für den Kreis Heinsberg als Jugendhilfeträger und Sozialhilfeträger rund 108.000 Euro.

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