Erkelenz - Etatentwurf: Nur die Ausgaben steigen an

Etatentwurf: Nur die Ausgaben steigen an

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Erkelenz. Die Zahlen, die Kämmerer Norbert Schmitz bei der Vorlage des Etatentwurfs für 2011 dem Hauptausschuss vorlegt hat, waren nicht dazu angetan, Jubelstürme auszulösen. Dazu bietet die finanzielle Entwicklung im Erkelenzer Rathaus keinen Anlass.

Bereits 2012 benötigt die Stadt Erkelenz die Zustimmung der Aufsichtsbehörde beim Erlass des dann folgenden Haushalts, wenn die jetzt gültigen Planzahlen zugrunde gelegt werden. Das für 2011 errechnete Defizit von rund sieben Millionen Euro kann noch aus der Ausgleichsrücklage beglichen werden, die dann aber bis auf eine Million aufgebraucht ist; es sei denn, die für 2010 eingeplante Entnahme von rund sechs Millionen ist nicht erforderlich.

Seit 2007 war es jedenfalls stets der Fall, dass die Ausgleichsrücklage, obwohl geplant, gar nicht angegriffen werden musste und sie damit immer noch mit rund 14 Millionen Euro prall gefüllt war. Aber was für 2007 bis 2009 gilt, muss nicht auch 2010 zutreffen.

Klarheit bringt da erst der Jahresabschluss 2010, der aber erst in einigen Monaten vorliegen kann. Mithin muss der Kämmerer von den Planzahlen ausgehen. Und danach ist der Gang zur Aufsichtsbehörde 2012 umumgänglich.

Doch vor 2012 steht noch das nächste Jahr. Dafür plant Schmitz mit Einnahmen, die ungefähr das Niveau von 2010 haben und bei fast 80 Millionen liegen. Dem gegenüber stehen Ausgaben, die mit rund 87 Millionen Euro knapp sieben Millionen Euro höher sind als 2010. Gleichzeitig wird es der Stadt Erkelenz nicht mehr möglich sein, ihren Schuldenabbau kontinuierlich fortzusetzen. Die Stadt wird Ende 2011 rund 30 Millionen Euro Schulden haben und dabei fast wieder den Stand von Ende 2006 erreichen, als die Schuldenlast 31 Millionen Euro betrug.

Für Schmitz ist der Rückgang der Schlüsselzuweisung ein maßgeblicher Posten für die fast nicht steigende Einnahmeseite der Stadt Erkelenz. Von 13 Millionen Euro in diesem Jahr sinkt sie auf sieben Millionen im nächsten. Dieser Verlust ist nicht durch die Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen, die bereits jetzt auf einem „konstant hohen Niveau” bei 19,5 Millionen Euro liegt, die auch für 2010 eingeplant sind.

Auf der Ausgabenseite schlägt nicht zuletzt der Bau eines neuen Hallenbades zu Buche. Trotz der Mittel aus dem Konjunkturpaket II wird die Stadt Erkelenz selbst rund zweieinhalb Millionen Euro beisteuern müssen. Erfreulich für die Grundsteuerpflichtigen: Nach dem Vorschlag des Kämmerers bleiben die Hebesätze auch 2010 unverändert.
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