Erkelenz hat keinen Platz für Rassismus

Von: hewi
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Erkelenz. „Kein Platz für Rassismus.” Dieses Bekenntnis wird zukünftig an den Ortseingängen in Erkelenz zu lesen sein.

Darauf einigte sich der Hauptausschuss auf seiner ersten Sitzung in diesem Jahr.

Die Grünen hatten den Antrag eingebracht. Zunächst war geplant, die Schilder an den Ortsschildern anzubringen, was jedoch aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht geht. Daraufhin hatte der Rat die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob das entsprechende Schild jeweils unter den Schildern der Partnerstädte angebracht werden könnte, von denen es 13 im Stadtgebiet gibt. Dies entspricht dem Straßen- und Wegerecht, weshalb auch die Kreispolizeibehörde grünes Licht gab.

Ob die Anbringung der Schilder allerdings zweckmäßig sei, darüber schieden sich auch im Hauptausschuss die Geister. Aus diesem Grund war der Beratungsvorlage auch kein Beschlussvorschlag beigefügt.

So vermutete zum Beispiel Franz-Josef Diart von der Bürgerpartei, dass das an sich positive Signal auch deutlich missverstanden werden könnte als „Haben die hier etwa Probleme damit?”

Auch Werner Krahe von der FDP sprach sich für eine positive Formulierung aus, die ja denselben Inhalt haben könne. Er schlug eine Formulierung wie „Wo Toleranz lebt, hat Rassismus keine Chance” vor. Beate Schirrmeister-Heinen von den Grünen erklärte, dass man sehr wohl Probleme mit Rassismus im Kreis und auch in der Stadt habe, wofür auch die vielerorts zu sehenden Schmierereien ein Beleg seien.

Letztendlich gab der Ausschuss bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung grünes Licht für die Anbringung der neuen Schilder. Die Kosten betragen rund 500 Euro.
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