Derzeit freie Beigeordneten-Stelle soll weiterhin unbesetzt bleiben

Letzte Aktualisierung:

Wassenberg. Die SPD Wassenberg traf sich zu einer dreitägigen Klausurtagung in der Eifel. Dabei legten die Sozialdemokraten die Schwerpunktthemen für ihre zukünftige kommunalpolitische Arbeit fest.

Zu diesem Thema präsentierte eine im letzten Jahr gegründete interne Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse, die den Genossinnen und Genossen verdeutlichen sollte: „Wo stehen wir in Wassenberg und wo wollen wir hin?”.

Weiterhin wurden die aktuelle Finanzsituation der Stadt Wassenberg und der Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 diskutiert. Hierzu war Stadtkämmerer Willibert Darius eingeladen, der die Fragen der Sozialdemokraten umfassend beantwortete. Dennoch konnte er nichts am Unmut der Teilnehmer über die angespannte Haushaltslage ändern, die beinahe keinen finanziellen Handlungsspielraum zulasse.

Energieeinsparende Investitionsmaßnahmen an einigen städtischen Gebäuden oder der geplante Ersatz der sanierungsbedürftigen Begegnungsstätte durch einen Neubau können nur aufgrund der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket 11 der Bundesregierung erfolgen.

Hierbei gilt es laut SPD festzuhalten, dass die Stadt auf der einen Seite zwar finanzielle Unterstützung aus dem Konjunkturpaket erhält, auf der anderen Seite aber die Mittel aus dem Einkommenssteueranteil und den Schlüsselzuweisungen reduziert werden. Auch konnten die Tagungsteilnehmer der SPD den Anstieg der Kreisumlage in seiner Höhe nicht nachvollziehen, der in diesem Jahr alle Gemeinden im Kreis stark belastet.

Es stieß auf Unverständnis, dass die Stadt Wassenberg zur Deckung des Haushaltes ihre Ausgleichsrücklage in Höhe von 75 Prozent auflösen muss, der Kreis Heinsberg hingegen lediglich 13 Prozent aus seiner Ausgleichsrücklage entnimmt.

So droht der Stadt ein Haushaltssicherungskonzept, obwohl die Verwaltung den Gürtel auf der Ausgabenseite eng geschnallt hat. Die Sozialdemokraten regten daher unter anderem an, die derzeit freie Beigeordnetenstelle weiterhin nicht zu besetzten, um zusätzliche Personalkosten zu vermeiden.

Viele neue Gesichter

Zum Abschluss der Klausurtagung freute sich der Ortsvereinsvorsitzende Leo Stassny besonders über die Teilnehmerstruktur. Denn neben den bisher bekannten Gesichtern waren auch viele neue zu sehen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert