Der Weg wird nun frei für ERK und GK

Von: kl
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Ein Bild aus längst vergangenen Zeiten könnte bald im Kreis Heinsberg wieder aktuell sein. Foto: Strickstrock

Kreis Heinsberg. Landrat Stephan Pusch hat keine Bedenken, im Kreis Heinsberg neben dem Kfz-Kennzeichen HS die ehemaligen Kennzeichen ERK und GK zuzulassen. Seine zuvor ablehnende Haltung, die unter anderem auf das durch ein HS beschworenes Zusammengehörigkeitsgefühl beruhte, kann und will er nicht mehr aufrechterhalten.

„Nachdem der Bundesrat entschieden hat, dass jeder sein Kfz-Kennzeichen mitnehmen kann, geht das Bestreben verloren, das HS als Identifikation zu betrachten. Unsere Intention wird durch diesen Bundesratsbeschluss verwässert.“

Bei der Sitzung des Kreisausschusses, der sich mit Anträgen von CDU und FDP zum Thema der Wiedereinführung von ERK und GK beschäftigte, erläuterte Pusch, weshalb er dagegen sei, in einer Bürgerbeteiligung die Bürger bestimmen zu lassen, ob sie auch ERK und GK im Kreis Heinsberg sehen wollten.

Diese Abstimmung, eventuell mit der Bundestagswahl im September, sei organisatorisch fast unmöglich. Es müssten eigene Wahlvorstände gebildet, getrennte Wahlräume bereitgestellt und getrennte Informationsschreiben verschickt werden. Die Kosten würden im „mittleren bis niedrigen“ sechsstelligen Bereich liegen. Daher kommt Pusch zum Fazit: „Wegen der Verwässerung des HS-Kennzeichens kann ich mich mit der Idee, ERK und GK einführen zu lassen, anfreunden.“

Bei der FDP stieß er auf offene Ohren. Fraktionssprecher Stefan Lentzen sah den Antrag seiner Fraktion als angenommen an, zumal auch gebührenrechtlich keine Zusatzkosten zu erwarten sind.

Für die SPD kam die Entscheidung für ERK und GK zu schnell. Man habe sich noch keine einheitliche Meinung gebildet, meinte ihr Sprecher Michael Stock. Die Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung wie die Grüne Maria Meurer.

Da auch die Freien Wähler noch keine endgültige Meinung vertreten wollten, gaben CDU und FDP die entsprechende Beschlussempfehlung zur Wiedereinführung von ERK und GK für den Kreistag. Der Kreisstag wird in seiner Sitzung am 18. Juli endgültig entscheiden. Norbert Reyans (CDU): „Wenn ich die Kosten für eine Bürgergefragung sehe und die Rechtslage geklärt ist, dann soll es geschehen.“

Seine Fraktion hätte gerne gesehen, dass die Bürger über die Kennzeichenfrage entschieden, aber die Kosten seien einfach zu hoch. „Wir lassen beide Kennzeichen zu“, sagte Reyans. „Wir hoffen, dass die Identität des Kreises Heinsberg gewahrt bleibt.“

Ab wann bei einer Zustimmung des Kreistages die Ausgabe der „neuen“ Kennzeichen möglich ist, lässt sich nach Angaben der Kreisverwaltung nicht sagen. Das entsprechende Zulassungsverfahren werde voraussichtlich mehrere Monate dauern, so die Kreisverwaltung.

Die Befürchtung, es könne sogar noch mehr Kennzeichen im Kreisgebiet geben, etwa ÜP oder WEG, wies Pusch zurück: Die Rechtslage sei eindeutig, es sei nur die Wiederzulassung früherer Kennzeichen möglich.

Bei der Stadt Erkelenz sieht man die Entscheidung für das ERK durchaus mit Zufriedenheit. „Wir hatten auf Initiative des Stadtmarketings den Antrag an den Kreis gestellt, das ERK wieder einzuführen, haben aber auch akzeptiert, dass unser Antrag abgelehnt wurde“, sagte Bürgermeister Peter Jansen. Ein Kennzeichen könne keine Identifikation für einen Kreis schaffen, meinte Jansen.

„Es gibt viele und wichtigere Themen, mit dem wir eine kreisweite Identifikation schaffen können und müssen.“ Als Beispiel nennt er die Interkommunale Zusammenarbeit.

Freude kommt auch in Geilenkirchen auf. Dort hatte sich der Stadtrat einstimmig für die Wiedereinführung von GK ausgesprochen.

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