Der Umsiedlung soll ein Gesicht gegeben werden

Von: hewi
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Erkelenz-Kuckum. Am Samstag hatte die IG Umsiedlung nach Kuckum eingeladen, um sich darüber auszutauschen, was die Umsiedler erwartet und wie sie sich auf die bevorstehende Umsiedlung vorbereiten können.

„Wir wollen der Umsiedlung ein Gesicht geben”, erklärte der IG-Vorsitzende Hans-Josef Dederichs gegenüber der Presse. Darüber hinaus seien frühzeitig Details zu klären, was auf die Umsiedler zukomme. Dazu konnte Dederichs, der auch für die Grünen im Erkelenzer Stadtrat sitzt, auf die Unterstützung seiner Partei zählen. Neben den Erkelenzer Grünen hatten unter anderem auch die Landtagsabgeordnete Dr. Ruth Seidl sowie die beiden Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius und Oliver Krischer den Weg nach Kuckum gefunden.

Die revierweite Regelung für Umsiedlung im Rheinischen Braunkohlerevier soll für alle betroffenen Kommunen Anwendung finden. Sie basiert zu großen Teilen auf dem Erkelenz-Vertrag, den die Stadt mit dem Energieunternehmen RWE Power ausgehandelt hatte. Vor allem die Grünen sehen bei der Regelung jedoch einen erheblichen Diskussionsbedarf und wollen daher auf Vertagung des Punktes pochen.

Der Braunkohleausschuss tagt am Freitag, 3. September, in Erkelenz im Alten Rathaus ab 9 Uhr. Dabei ist die revierweite Regelung der Umsiedlung im rheinischen Tagebaurevier zentrales Thema. Als Beschlussvorschlag ist eine Empfehlung der revierweiten Anerkennung vorgesehen. Das sehen zumindest die im Ausschuss vertretenen Grünen anders. Sie bemängeln, dass das Papier ohne eine eingehende Diskussion durchgewunken werden soll, wie Ausschussmitglied und Vorsitzende der grünen Kreistagsfraktion Gudrun Zentis betonte. „Wir müssen als Grüne versuchen, die Verabschiedung der Erklärung zu erreichen, um sie auf ihre Inhalte hin zu prüfen”, erklärte sie.

Die laufenden Tagebauvorhaben zu hinterfragen, sei „illusorisch”, erklärte Krischer. Die drei Tagebaureviere Inden, Hambach und Garzweiler seien Realität. Trotzdem sei der Ausstieg aus der Braunkohle beschlossene Sache. Nun gelte es, den betroffenen Bürgern zur Seite zu stehen und zu schauen, dass sie nicht bei den Verhandlungen mit dem Energieunternehmen unter Druck gesetzt würden.

„Es muss geklärt werden, was unter der zumutbaren Eigenbelastung zu verstehen ist, von der in der Regelung gesprochen wird”, hob er hervor. „Die Vertreibung an sich ist nicht zumutbar.” Auch wenn es sich augenscheinlich nur um Sprachregelungen handele, müssten diese vor der Verabschiedung der Regelung geklärt werden.

Die Regelung an sich sei nicht rechtsverbindlich, hob Krischer hervor. Vielmehr stelle sie ein „Agreement der Beteiligten” dar und bilde später die Grundlage einer vertraglichen Regelung. Darüber hinaus gelte das Augenmerk der konkreten Umsiedlung, und damit kurz über lang auch Keyenberg, Kuckum und den vom zweiten Umsiedlungsschritt betroffenen Ortschaften.

„Die Umsiedlung eines Ortes stellt eine Herausforderung dar”, hob auch Herlitzius hervor. „Was einen Ort für die Menschen ausmacht, kann nicht geplant werden, es ist vorher gewachsen.” Um so wichtiger sei es, die Umsiedlung professionell zu begleiten.
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