Das „Duell“ der beiden Abgeordneten: Norbert Spinrath für die SPD

Von: st
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Sozialdemokrat Norbert Spinrath kam bei der Bundestagswahl 2013 auf 28,3 Prozent, doch auch er schaffte den Sprung nach Berlin: über die Landesliste der NRW-SPD. Foto: imago/ipon, Eckert

Heinsberg. Norbert Spinrath hatte in seiner ersten Amtszeit als Abgeordneter der SPD im Parlament kaum Zeit, „MdB zu lernen“. Als neues Mitglied des Bundestages wurde der Geilenkirchener gleich zum europapolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.

 „60 bis 80 Prozent aller Vorgänge in Berlin haben direkt oder indirekt mit Europa zu tun. Ich konzipiere, koordiniere und verantworte für die SPD die ganze Europapolitik. Das macht meine Arbeit in Berlin so spannend“, sagt der Sozialdemokrat, der wie vor vier Jahren auf Platz 23 der NRW-SPD-Landesliste steht. Wird dieser Listenplatz wieder ziehen?

„Obwohl ich die Hälfte des Jahres in Berlin oder in Europa unterwegs bin, habe ich in den vergangenen vier Jahren dazu noch 2000 Termine in meinem Wahlkreis Heinsberg gehabt“, so Spinrath. Er habe viel für den Kreis Heinsberg anschieben können. „Dafür, dass in Wassenberg im Jahre 2015 der Spatenstich für den Bau der B221 erfolgen konnte, war ich verantwortlich. Denn ich habe vorgeschlagen, die Bauabschnitte Wassenberg und Unterbruch zu trennen.“

Außerdem sei es ihm gelungen, die B221 als Ortsumgehung Scherpenseel mit dem Landesverkehrsministerium in den Bundesverkehrswegeplan einzubringen. Bis 2030 sollen laut Spinraths Darstellung acht Züge mehr pro Stunde auf der Bahnstrecke Aachen – Mönchengladbach eingesetzt werden.

„Die straßengleichen Bahnübergänge in Geilenkirchen und Übach-Palenberg müssen beseitigt werden. Ich habe gesagt, dass ich nur dann unterschreibe, wenn es Mittel für die Beseitigung der beschrankten Bahnübergänge und für Lärmschutz gibt. 100 Millionen Euro sind nun für Geilenkirchen und Übach-Palenberg vorgesehen.“ Er sei in Gesprächen, um dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunen nicht, wie eigentlich üblich, an den Kosten beteiligt werden.

„Es ist die Zeit für mehr Gerechtigkeit, die Menschen brauchen Sicherheit“, meint Spinrath. Im Kreis Heinsberg befänden sich überdurchschnittlich viele Menschen in Zeit- oder Leiharbeit oder Minijobs, die Frauenerwerbsquote betrage 38 Prozent. „Wir brauchen dringend 5000 Mietwohnungen, keine Sozialbauten, sondern Standardwohnungen“, fordert er.

Ein Bundesprogramm sei gesetzliche Grundlage dafür, dass Kommunen „Schrottimmobilien aufkaufen, abreißen und Wohnraum schaffen können, aber die Kommunen des Kreises Heinsberg greifen nicht zu“, bedauert er und fordert: „Wir müssen Geld für kommunale Wohnbaugesellschaften zur Verfügung stellen.“ Bildung ist für Spinrath ein ganz wichtiges Thema: „Wir von der SPD wollen zwölf Milliarden Euro in die Sanierung von Schulen stecken“, sagt er. Bildung müsse kostenfrei sein.

Der Abgeordnete Spinrath, der als Polizist tätig war, fordert mehr Polizeibeamte für den Kreis Heinsberg. Die SPD-Fraktion im Bundestag habe vor zwei Jahren angeschoben, dass es zu einer Personalaufstockung von 15.000 Polizisten im Bund und in den Ländern kommt. „Wir müssen nun dafür sorgen, dass sie auch im Kreis Heinsberg ankommen“, fordert er.

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