Bündnis gegen Rechts korrigiert seine Angaben

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Kreis Heinsberg. Das Bündnis gegen Rechtsextremismus - für Toleranz und Demokratie im Kreis Heinsberg hatte in der vergangenen Woche in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Landrat ausgesagt: „Seit 2008 registrierte die Polizei 13 rechtsextreme Straftaten.”

Die Zahl habe sich allerdings lediglich auf eine dem Bündnis vorliegende unvollständige Liste der schwersten und seit 2008 öffentlich bekannt gewordenen Fälle bezogen, hieß es am Montag.

Deshalb sei die Aussage in dieser Formulierung falsch, so das Bündnis gegen Rechts. Die tatsächliche Zahl polizeilich registrierter Fälle rechtsextremistisch motivierter Straftaten sei wesentlich höher und schwanke je nach betrachtetem Zeitraum und Einordnung.

Allein die Straftaten, die unter „Propagandadelikte” fallen, würden sich - allerdings für den längeren Zeitraum von 2005 bis 2010 - in Heinsberg auf 53, in Erkelenz auf 21 belaufen. Dazu kämen etliche Fälle von Sachbeschädigungen und Beleidigungen sowie allein zwölf Fälle von Körperverletzungen innerhalb des genannten Zeitraums.

Als Quelle diene eine Antwort des NRW-Ministeriums für Inneres und Kommunales auf eine Anfrage der Linken Abgeordneten Anna Conrads. Die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren aufgrund rechtsextremistischer Straftaten weiche von den dort gelisteten Zahlen nochmals ab, da für den Kreis Heinsberg unterschiedliche Staatsanwaltschaften zuständig seien und nicht jede registrierte Tat auch zu einem Ermittlungsverfahren führe.

Das Bündnis bedauert sehr, „dass durch die falsche Formulierung ein Eindruck entstanden ist, der die gesellschaftliche Realität in keiner Weise widerspiegelt”.
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