Breite Zustimmung zum Kreis-Haushalt 2016 zeichnet sich ab

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Es zeichnet sich eine breite Zustimmung zum Kreis-Haushalt 2016 ab. Im Finanzausschuss, der am Mittwochabend im Kreishaus tagte, stimmten die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und AfD mit Ja bei der Empfehlung für die Beschlussfassung in Kreisausschuss und Kreistag. Für die Linken signalisierte Jenny Marx: „Wahrscheinlich ja!“ Grüne und Freie Wähler meldeten noch Beratungsbedarf an.

Ausschussvorsitzender Siegfried Przibylla hatte zu Beginn der Sitzung dem scheidenden Kämmerer Ludwig Schöpgens für seine Arbeit gedankt. Sehr bereitwillig habe Schöpgens, der 19 Jahre lang den Kreis-Haushalt verantwortet hat und für den im Februar die Freizeitphase seiner Altersteilzeit beginnt, das fast 700 Seiten umfassende Zahlenwerk erklärt. Beste Wünsche galten auch dem neuen Kämmerer Michael Schmitz. „Das einstimmige Votum im Kreistag spricht für sich“, stellte Przibylla anerkennend fest.

Mit Blick auf die Haushaltssatzung für 2016 hatte Schöpgens berichtet, dass bislang kein Bürger von der Möglichkeit zur Einsichtnahme in den Entwurf Gebrauch gemacht habe. Einwendungen habe es bisher ebenfalls nicht gegeben – auch nicht von den Städten und Gemeinden in dem dafür vorgesehenen Verfahren.

„Das Benehmen konnte also erreicht werden“, so Schöpgens. Auch diese Tatsache sei als ein Kompliment zu werten, stellte Herbert Eßer von der CDU in Richtung des Kämmerers fest. Und Unionsfraktionskollege Franz-Michael Jansen fügte hinzu: „So geräuschlos war es schon lange nicht mehr.“

Zustimmung aller Fraktionen? „Das wäre ein Traumergebnis“, meinte der gut gelaunte Kämmerer Ludwig Schöpgens. Im vergangenen Jahr hatte es für den Etat 2015 ein einstimmiges Votum gegeben, wobei allerdings zwei der fünf Fraktionsmitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sich der Stimme enthalten hatten.

Zum Haushalt des Jahres 2015 präsentierte Michael Schmitz dem Ausschuss eine Prognose mit einer Verbesserung gegenüber den Etatansätzen um rund 1,6 Millionen Euro. Es bleibe allerdings abzuwarten, ob sich diese Prognose letztlich bewahrheite. Sollte dies der Fall sein, könnte der Griff in die Ausgleichsrücklage weniger tief ausfallen als geplant. Statt 3,5 Millionen Euro müssten ihr dann nur 1,9 Millionen Euro entnommen werden.

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