„Blitzsitzung“ im Heinsberger Kreishaus

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Der Kreistag hat am Donnerstagabend in einer „Blitzsitzung“ von nur wenigen Minuten Dauer im Heinsberger Kreishaus den geprüften Gesamtabschluss des Kreises Heinsberg zum 31. Dezember 2014 mit einer Bilanzsumme von mehr als 555 Millionen Euro bestätigt.

Die HS-Regio Wirtschaftsprüfung hatte die Prüfung des Abschlusses vorgenommen. Ihr Bericht schloss mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Unter der Regie von Vize-Landrat Wilhelm Paffen, der für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung übernommen hatte, erteilten die Kreistagsmitglieder Landrat Stephan Pusch (CDU) nun mit einem einstimmigen Votum für den Gesamtabschluss zum Jahresende 2014 vorbehaltlos Entlastung.

Mit Blick auf das Thema „Tihange“ berichtete Landrat Stephan Pusch im Kreistag noch einmal darüber, dass NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in einem Gespräch am Vortag im Düsseldorfer Ministerium sein grundsätzliches Einverständnis zur vorsorglichen Ausgabe von Jodtabletten – unabhängig von einem konkreten Störfall – erteilt habe.

Zur Umsetzung werde der Kreis jetzt gemeinsam mit den Kommunen ein Konzept erarbeiten, das auch mit den Nachbarregionen abgestimmt werden solle. Das Votum zur Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange – mit 3000 Euro will sich der Kreis an den Kosten des Klageverfahrens beteiligen – fiel nicht einstimmig aus: Die NPD stimmte mit Nein.

Der Landrat berichtete im Kreistag auch über die beiden Landschaftspläne II/4 „Wassenberger Riedelland und untere Rurniederung“ und III/8 „Baaler Riedelland und obere Rurniederung“, die in den vergangenen Jahren für viele Diskussionen gesorgt hatten.

Im Dezember hatte der Kreistag sie als Satzung beschlossen. Sie seien der Bezirksregierung Köln als der höheren Landschaftsbehörde angezeigt worden. Mit einer Verfügung habe diese Behörde nunmehr bestätigt, dass die beiden Landschaftspläne geprüft und Rechtsmängel nicht festgestellt worden seien. Mit der Bekanntmachung würden die beiden Landschaftspläne jetzt in Kraft treten, sagte der Landrat und sprach in diesem Zusammenhang von einer „sehr erfreulichen Mitteilung“.

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