Beitritt in Metropolregion und Austritt aus der Agit

Von: disch
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Kreis Heinsberg. 35 Städte, Kreise und Verbände hatten am 20. Februar in der Landeshauptstadt Düsseldorf die Metropolregion Rheinland aus der Taufe gehoben. Dieser Zusammenschluss soll eine engere Kooperation in der Region schaffen, in der insgesamt rund 8,5 Millionen Menschen leben.

Zu den Gründungsmitgliedern gehört der Kreis Heinsberg, der die noch ausstehende formelle politische Entscheidung über den Beitritt zu dem neuen eingetragenen Verein am Donnerstagabend in der Kreistagssitzung unter dem Vorsitz von Landrat Stephan Pusch fasste. Dabei waren insbesondere von den kleinen Fraktionen kritische Töne zu hören, doch CDU, SPD und Grüne sorgten für eine breite Mehrheit beim Beitrittsbeschluss.

Diskussion um Metropolregion

Thomas Nelsbach von den Freien Wählern (FW) sprach mit Blick auf die neue Metropolregion von einem „Dinosaurier am Rhein“. Der Kreis solle lieber seine Kontakte in Richtung Niederlande intensivieren, so seine Forderung an den Landrat. Jürgen Spenrath von der Alternative für Deutschland (AfD) monierte, bei der neuen Metropolregion seien die kleinen Parteien ausgeschlossen, die Metropolregion sei „von demokratischen Strukturen weit entfernt“. Er sprach von einer „Fehlkonstruktion“.

Stefan Lenzen von der FDP erinnerte an die Kreisausschusssitzung vom Dezember. Damals war deutlich geworden, dass dem Kreis Heinsberg am liebsten gewesen wäre, der Zweckverband Region Aachen würde die Interessen seiner Mitglieder – Städteregion beziehungsweise Stadt Aachen sowie Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg – in der neuen Metropolregion wahrnehmen. Doch dazu kam es nicht.

Im Kreisausschuss waren aber auch sechs Forderungen – unter anderem zu den Mitgliedsbeiträgen, zum Aufgabenspektrum und zur grenzüberschreitender Zusammenarbeit – formuliert worden. So gut wie nichts davon sei durchgesetzt worden, stellte Lenzen fest und fragte, woher die Hoffnung komme, dass dies in Zukunft anders sein könnte. Ralf Derichs (SPD) entgegnete, dass es nun einmal dazu gehöre, Kompromisse zu schließen.

Für die Mehrheitsfraktion CDU merkte Vorsitzender Norbert Reyans an, dass in zwei, drei Jahren im Rahmen einer Evaluation zu sehen sei, was für den Kreis von Nutzen sei. Fraktionskollege Dr. Hanno Kehren betonte, es sei wichtig, ­dabei zu sein, „um was Vernünftiges daraus zu machen.“ Der christdemokratische Landrat Stephan Pusch hatte angesichts der Kritik gesagt, es bleibe abzuwarten, „wie sich das Kind entwickelt“.

Agit-Austritt weniger strittig

Weniger strittig war der erwartungsgemäß mit großer Mehrheit beschlossene Austritt aus der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (Agit), den CDU, Grüne, FDP und FW mit einem gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht hatten. Lediglich Jürgen Spenrath von der AfD votierte mit Nein. Er verwies auf den noch ausstehenden Diskussionsprozess über das Strategiepapier des Zweckverbandes Region Aachen und der Agit zur nachhaltigen Strukturentwicklung der Region Aachen. Deshalb halte er den Austrittsbeschluss für „verfrüht“.

Das sahen alle anderen Kreistagsfraktionen jedoch anders. So erklärte Stefan Lenzen von der FDP, nicht mehr gewillt zu sein, die Aachener Wirtschaftsförderung mitzufinanzieren. In dem Antrag war vor allem kritisiert worden, dass „die Großzahl der von der Agit durchgeführten Projekte eher eine Wirtschaftsförderung für Stadt und Städteregion Aachen darstellt“.

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